Das Donauhochwasser im Mai und Juni 2013 hat sehr anschaulich gezeigt, dass der Hochwasserschutz wesentlich schneller voranschreiten muss. In dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, welche Hochwasserschutzmaßnahmen bisher an der Donau ergriffen wurden und welche noch umzusetzen sind. Auch die vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer angesprochene Enteignung und ihre rechtliche Verankerung spielt eine Rolle.
Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen an der Donau
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Eva Bulling-Schröter,
Klaus Ernst,
Ralph Lenkert,
Dorothée Menzner,
Kornelia Möller,
Sabine Stüber,
Alexander Süßmair,
Harald Weinberg,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/14472
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14566 vor.