Die 2010 ausgelaufenen Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus sind 2011 in verändertet Form neu aufgelegt worden. Mit der Anfrage soll erhoben werden, welche Projekte in welchen Bundesländern den Zuschlag erhalten haben, bzw. abgelehnt wurden. Außerdem wollen wir von der Bundesregierung wissen, wie die umstrittene Extremismusklausel von den Projekten gehandhabt wurde.
Umsetzung des Bundesprogramms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Matthias W. Birkwald,
Steffen Bockhahn,
Klaus Ernst,
Diana Golze,
Ulla Jelpke,
Katja Kipping,
Jan Korte,
Kornelia Möller,
Petra Pau,
Jens Petermann,
Ingrid Remmers,
Raju Sharma,
Frank Tempel,
Halina Wawzyniak,
Jörn Wunderlich,
Sabine Zimmermann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/5072
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/05330 vor.