Auf die Leistungsform Persönliches Budget besteht seit dem 1. Januar 2008 ein verbindlicher Rechtsanspruch. Dieser ermöglicht Menschen mit Behinderungen anstelle von Dienst- und Sachleistungen eine Geldleistung oder Gutscheine zu erhalten, um sich die für die selbstbestimmte Teilhabe erforderlichen Assistenzleistungen selbst zu organisieren. Da es über dreieinhalb Jahre nach Einführung dieses Rechtsanspruchs noch immer erhebliche Probleme und Vorbehalte gibt, hinterfragt DIE LINKE. die Umsetzung.
Umsetzung und Verbreitung der Leistungsform Persönliches Budget
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Matthias W. Birkwald,
Martina Bunge,
Heidrun Dittrich,
Inge Höger,
Jutta Krellmann,
Yvonne Ploetz,
Ingrid Remmers,
Ilja Seifert,
Kathrin Senger-Schäfer,
Kathrin Vogler,
Harald Weinberg,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/6895
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/07052 vor.