Zum Hauptinhalt springen
Foto: Rico Prauss

Verankerung der Schaffung von Barrierefreiheit im Bundeshaushalt

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Dietmar Bartsch, Martina Bunge, Roland Claus, Klaus Ernst, Diana Golze, Inge Höger, Katja Kipping, Michael Leutert, Gesine Lötzsch, Ilja Seifert,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/2661

Spätestens mit Inkrafttreten des Bundesbehindertengleichstellungsgesetzes (BGG) am 1. Mai 2002 ist die Schaffung von Barrierefreiheit offizielles Ziel der Politik. Dabei wird Barrierefreiheit als umfassender Prozess verstanden, der bauliche, kommunikative und kognitive Barrieren gleichermaßen meint. Um dem dort gestellten Ziel näher zu kommen, dürften keine neuen Barrieren errichtet und gleichzeitig müssen die bestehenden nach und nach beseitigt werden.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/02878 vor. Antwort als PDF herunterladen