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Verbot von kurdischem Satellitensender Roj TV (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/10462)

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, Norman Paech,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/10745

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Verbot des kurdischen Fernsehsenders Roj TV durch das Bundesinnenministerium behauptet die Bundesregierung, es habe bei dem Verbot keine Kooperation mit türkischen Behörden gegeben. Diese Antwort widerspricht einer Darstellung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, der vor türkischen Journalisten das Roj TV-Verbot als Beispiel der engen Kooperation beider Länder gegen die PKK bezeichnete.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/10981 vor. Antwort als PDF herunterladen