Am 13.Juni 2008 hat das Bundesinnenministerium den kurdischen Satellitensender Roj TV im Bereich der BRD verboten. Der Sender betreibe Propaganda für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans PKK und gefährde »Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland«. Roj TV ist für Hunderttausende kurdischstämmiger Bürger in Deutschland eine wichtige alternative Nachrichtenquelle gegenüber den meist chauvinistisch aufgeladenen türkischen Medien.
Verbot von kurdischem Satellitensender Roj TV
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Hüseyin Aydin,
Wolfgang Gehrcke,
Ulla Jelpke,
Norman Paech,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/10462
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/10653 vor.