Die Kosten für die Beschaffung von Großwaffensystemen der Bundeswehr explodieren regelmäßig, auch jahrelange Verzögerungen der Projekte tragen dazu bei. Dennoch vermitteln die vorliegenden Daten den Eindruck, dass das Verteidigungsressort die Möglichkeit der Vereinbarung und Geltendmachung von Vertragsstrafen gegenüber der Rüstungsindustrie nur bruchstückhaft nutzt und so darauf verzichtet, die Verschwendung von Mitteln für Kriegswaffen zumindest zu begrenzen. Die Kleine Anfrage geht dem nach.

Verteuerung, Verzögerung und geringe Vertragsstrafen bei der Beschaffung von Großwaffensystemen der Bundeswehr
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Alexander S. Neu,
Andrej Hunko,
Christine Buchholz,
Heike Hänsel,
Helin Evrim Sommer,
Matthias Höhn,
Michel Brandt,
Tobias Pflüger,
Zaklin Nastic,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/13858
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/15726 vor.