Die derzeitige Wehrpflichtpraxis bedeutet ein hohes Maß an Ungleichheit und Ungerechtigkeit für die Wehrpflichtigen. Das Verteidigungsministerium versucht mit allen Mitteln, das Ausmaß der Wehrungerechtigkeit zu verdecken. Dafür eignet sich auch das Musterungverfahren, z.B. durch die Anhebung der Ausmusterungsquote um 30% innerhalb von sieben Jahren. Die Bundesregierung soll nun darlegen, inwieweit im Rahmen des Musterungsverfahrens die Gleichbehandlung tatsächlich gewährleistet ist.

Wehrpflicht und Musterungspraxis
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Monika Knoche,
Paul Schäfer,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/10924
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/11134 vor.