Bei bisher anerkannten kurdischen Flüchtlingen aus der Türkei wird in überdurchschnittlich vielen Fällen der Flüchtlings- bzw. Asylstatus widerrufen. Dazu hat die Fraktion DIE LINKE eine Kleine Anfrage gestellt, die ausweichend oder zum Teil gar nicht beantwortet wurde. Daraus ergab sich die Notwendigkeit zu dieser Nachfrage - denn nicht immer können sich die Parlamentarier gefallen lassen, was die Regierung sich an Frechheiten in der Beantwortung von Fragen ausnimmt.

Widerrufsverfahren gegen anerkannte kurdische Flüchtlinge (Nachfrage zu Drucksache 16/11745)
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Sevim Dagdelen,
Ulla Jelpke,
Jörn Wunderlich,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/12155
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/12377 vor.