Im gerade erschienen Buch "Netzwerk des Todes" sind verschiedene Dokumente aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) zitiert oder in Kopie enthalten. Demnach wurden zumindest in einem Fall von Kriegswaffenexporten nach Mexiko eine zeitlich befristete und räumlich eingeschränkte Endverbleibserklärung vorgelegt. DIE LINKE will dazu mehr erfahren.
Zeitliche und räumliche Einschränkungen bei Endverbleibserklärungen Waffenexporten nach Mexiko
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Jan van Aken,
Christine Buchholz,
Eva Bulling-Schröter,
Annette Groth,
Heike Hänsel,
Andrej Hunko,
Katrin Kunert,
Niema Movassat,
Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/6463
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/06778 vor.