In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage „Kosten des Schengener Informationssystems der zweiten Generation“ (17/1354) stellt die Bundesregierung das faktische Scheitern von SIS II fest. Die Kleine Anfrage soll nun Auskunft über die daraus resultierenden Konsequenzen, weitere Planungen, veranschlagte Kosten und vorgesehene Kompetenzen der Alternativkonzepte bringen.
Zukunft des Schengener Informationssystems nach dem erwarteten Scheitern von SIS II
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Petra Pau,
Harald Koch,
Thomas Nord,
Halina Wawzyniak,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/1714
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/01893 vor.