Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Sinn- bzw. Unsinnigkeit eines zwangsweise durchgeführten HIV-Test hinterfragt werden und zudem ergründet werden, warum Freiheitsrechte eingeschränkt werden sollen, auch wenn dadurch kein zusätzlicher Schutz für Beamte entsteht.

Zur Einschränkung der Selbstbestimmung bei HIV- und Hepatitis-C-Infektionen im Rahmen von polizeilichen Maßnahmen
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Martina Bunge,
Diana Golze,
Barbara Höll,
Yvonne Ploetz,
Harald Weinberg,
Jörn Wunderlich,
Sabine Zimmermann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/10830
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/10971 vor.