Die Linksfraktion will erfahren, inwiefern die Selbstbestimmungsrechte von HIV-positiven Gefangenen verletzt werden und es zu einem ungewollten "Outing" gegenüber Mitgefangenen und Justizangestellten kommt. Zudem sollen die Rechte von (HIV-positiven) Gefangenen gestärkt und die Dokumentation sensibler Daten hinterfragt werden.
Zur Einschränkung der Selbstbestimmung von HIV-positiven Gefängnisinsassen
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Martina Bunge,
Diana Golze,
Barbara Höll,
Yvonne Ploetz,
Harald Weinberg,
Jörn Wunderlich,
Sabine Zimmermann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/10738
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/11136 vor.