Die für den 9.1.2011 geplanten Referenden im Südsudan und Abyei über die Abspaltung vom Sudan birgt große Risiken einer Eskalation. Gegenwätrig befinden sich 39 Offiziere der Bundeswehr und 9 deutsche Polizisten im Rahmen von UNMIS und UNAMID im Sudan. Auf EU-Ebene wird neuerdrings der Einsatz einer EU-Battlegroup wegen des Referendums diskutiert. Die Anfrage fragt nach der Haltung der Bundesregierung zum einsatz der EU-Battelgroup und dem Hintergrund.
Zur Entsendung einer EU Battlegroup in den Sudan
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Christine Buchholz,
Sevim Dagdelen,
Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth,
Heike Hänsel,
Inge Höger,
Andrej Hunko,
Harald Koch,
Niema Movassat,
Alexander Ulrich,
Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/4312
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/04416 vor.