Bei psychisch beeinträchtigten Menschen können wegen zu erwartender Fremd- oder Eigengefährdung elementare Menschen- sowie Bürgerinnen-/Bürgerrechte eingeschränkt oder entzogen werden. Dies ist für Betroffene ein enormer Eingriff in das Recht auf Selbstbestimmung. Inzwischen erklärte das Bundesverfassungsgericht bestehende Regelungen zur Zwangsbehandlung für unzureichend. Gefragt wird nach politischem Handlungsbedarf auch vor dem Hintergrund von Artikel 12 der UN-Behindertenrechtskonvention.
Zwangsbehandlungen in Deutschland
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Matthias W. Birkwald,
Martina Bunge,
Heidrun Dittrich,
Diana Golze,
Ulla Jelpke,
Katja Kipping,
Yvonne Ploetz,
Ilja Seifert,
Petra Sitte,
Frank Tempel,
Halina Wawzyniak,
Harald Weinberg,
Sabine Zimmermann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/10576
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/10712 vor.