Die Kleine Anfrage dient der Überprüfung der Wirkung der Gesetzesänderungen am Bundeswaldgesetz im Jahr 2010. Bereits im Jahr 2011 wurde dies durch eine Kleine Anfrage der Linksfraktion erfragt, damals konnten jedoch kaum hinreichende Antworten gegeben werden. Geändert wurde das Bundeswaldgesetz in fünf Bereichen, zu welchen sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat größtenteils Einigkeit herrschte. Doch die Wirkung ist umstritten, vor allem im Bereich der Verkehrssicherungspflicht im Wald.
Zwei Jahre nach der Novellierung des Bundeswaldgesetzes
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Karin Binder,
Kornelia Möller,
Jens Petermann,
Kersten Steinke,
Sabine Stüber,
Alexander Süßmair,
Kirsten Tackmann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/11272
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/11498 vor.