Einsatz von Produkten der Firma NSO Group Technologies durch deutsche Sicherheitsbehörden
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/19
Wie in den vergangenen Monaten bekannt wurde, haben deutsche Sicherheitsbehörden eine Spähsoftware des Hersteller "NSO Group Technologies" namens Pegasus benutzt. Diese Spähsoftware wurde auch zur Ausforschung von Journalist:innen, Menschenrechtsverteidiger:innen und Politiker:innen durch autoritäre Regime benutzt. Weiter ist die Frage zum Umfang des Einsatzes in Deutschland ebenso unbeantwortet wie die nach technischen Details, etwa zur Speicherung und Verarbeitung der Daten.
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/321 vor.