Ältere Menschen in humanitären Katastrophensituationen
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/9586
Der demographische Wandel verändert die gesamte Gesellschaft. In einer von Krisen gezeichneten Welt gerät allerdings die am Schnellsten wachsende Bevölkerungsgruppe, ältere Menschen, zunehmend aus dem Fokus.
Im Laufe der Flutkatastrophe 2021 wurde der unzureichende Zustand der Warnmittel im Bevölkerungsschutz deutlich. Neben der teils nur eingeschränkten Funktionalität, ist auch die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung nicht gegeben und Informationen
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/9573
Im Zuge der Corona-Pandemie hat Homeoffice als Arbeitsform erheblich zugenommen. Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag eine weitere Öffnung des Homeoffices in Form eines Erörterungsanspruches formuliert und die neuerliche Sars-Cov-2-ArbSchVO wird wieder eine Homeoffice-Angebotspflicht enthalten. Die Kleine Anfrage soll weitere Klarheit über die Vor- und Nachteile von Homeoffice als Arbeitsform bringen.
Schutz von Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen - Barrierefreiheit bei Warnmitteln und breite Verfügbarkeit von Notfallinformationen
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/9544
Im Laufe der Flutkatastrophe 2021 wurde der unzureichende Zustand der Warnmittel im Bevölkerungsschutz deutlich. Neben der teils nur eingeschränkten Funktionalität, ist auch die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung nicht gegeben und Informationen richten sich nicht gleichermaßen an alle Teile der von Katstrophen betroffenen Bevölkerung. DIE LINKE fragt nach, was seitens der Bundesregierung bislang unternommen wird, um Mängel zu beheben, besser zu warnen und mehr Menschen zu erreichen.
Abschiebungen und Ausreisen im bisherigen Jahr 2023
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/9541
Regelmäßig erfragen wir detaillierte Daten zu Abschiebungen und sogenannten freiwilligen Ausreisen, die das Bundesinnenministerium ansonsten nicht veröffentlichen würde. Damit arbeiten Wissenschaftler*innen, Flüchtlingsverbände und Aktivist*innen, die sich gegen Abschiebungen einsetzen und diese dokumentieren. Ein Schwerpunkt in den letzten Jahren lag auf der Skandalisierung eines zunehmend brutalen Vorgehens der Behörden bei der Durchsetzung von Abschiebungen.
Fortdauernde Ermittlungsverfahren in der rechtsextremen Szene
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/9540
Neonazis und Akteure der Neuen Rechten versuchen, Fanszenen von Fußballvereinen zu unterwandern oder an bestehende rechtsradikale Potenziale anzuknüpfen, um sowohl politische Gegner als auch gegnerische Fans einzuschüchtern und anzugreifen. Mit der Anfrage soll der aktuelle Wissensstand der Behörden offengelegt werden.
(Atypische) Arbeitszeiten und Überstunden in Deutschland
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/9528
Die Fragesteller*innen möchten sich mit der Kleinen Anfrage ein aktuelles Bild von der der Verbreitung atypischer Arbeitszeiten und Überstunden abhängig Beschäftigter in Deutschland machen.
Die Förderung des barrierefreien Tourismus in Deutschland durch den Bund
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/9518
Die Politik der Bundesregierung bei der Entwicklung des barrierefreien Tourismus ist mehr von guten Absichtserklärungen als von messbaren Aktivitäten im Sinne wirklicher Verbesserungen für die Betroffenen geprägt. Deshalb verlangt DIE LINKE mit dieser Kleinen Anfrage ausführliche Informationen zu bisherigen und künftigen Aktivitäten der Bundesregierung auf diesem Gebiet.
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/9515
Arbeitsunfälle sind Unfälle die Beschäftigte oder freiwillig Versicherte bei ihrer Arbeit, auf Dienstreisen oder auf dem Weg zur Arbeit erleiden. Für Arbeitsunfälle besteht für Versicherte ein Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung. Zur aktuellen Entwicklung der Arbeitsunfälle in Deutschland wird die Bundesregierung befragt.
Politisch motivierte Kriminalität rechts im Oktober 2023
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/9512
Politische motivierte Kriminalität-rechts ist ein wichtiger Indikator für das Agieren der extremen Rechten in den Bundesrepublik. Wir erfragen die pmk-rechts Zahlen monatlich und stellen so eine regelmäßige Dokumentation sicher.
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/9398
Auch über dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es zwischen Ost- und Westdeutschland erhebliche Unterschiede, die nicht zuletzt auf Kinder und Jugendliche massive Auswirkungen haben. Die Anfrage nimmt verschiedenste Lebensbereiche von Kindern und Jugendlichen sowie deren Entwicklung seit 1990 in den Blick.
Von A wie Abrüstung bis Z wie Zuzahlungen. Was ist das Problem? Was ist unsere Kritik? Was sind unsere Vorschläge? Das finden Sie unsere Positionen zu wichtigen Themen der parlamentarischen Arbeit. Zur Übersicht
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Die Linke ist mit 64 Abgeordneten im 21. Deutschen Bundestag vertreten. Davon sind 56,2 Prozent Frauen. Mit 42,2 Jahren hat unsere Fraktion den niedrigsten Altersdurchschnitt. Gregor Gysi ist mit mehr als 30 Jahren im Bundestag dienstältester Abgeordneter der 21. Wahlperiode. Erfahren Sie mehr über die Profile unserer Parlamentarier:innen.