Parlamentarische Initiativen

Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Rheinland-Pfalz liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.

Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Brandenburg liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.

Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Berlin liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.

portstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Bremen liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.

Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Mecklenburg-Vorpommern liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.

Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Baden-Württemberg liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.

Die aktuelle Anfrage soll den Stand des Neubaus (Bauplanung, Kosten) und offene Fragen (v.a. zum Baugrund) klären. Abgefragt wird auch für die Vereinbarkeit des Neubaus mit dem Klimaschutzgesetz und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dazu.

Die Teuerungswelle ist in den Supermärkten angekommen. Steigende Preise für Grundnahrungsmittel belasten kleine und mittlere Einkommen. Die Streichung der Mehrwertsteuer sorgt für direkte Entlastung. Der Alltag muss bezahlbar bleiben!

Mit unserer Kleinen Anfrage wollen wir einen Überblick über die Flächen der LMBV bekommen und nachvollziehen, an wen und aus welchen Gründen Flächen abgetreten wurden bzw. werden. Uns geht es politisch vor allem darum, viele Flächen in öffentlicher Hand zu halten und die Kommunen an den Prozessen zu beteiligen.

Viele Kommunen haben in Deutschland klamme Kassen. Besonders Kommunen in strukturschwachen Regionen haben mit Überschuldung zu kämpfen. Wie haben sich die Einnahmen und die Schulden der Kommunen 2021 entwickelt. Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Entlastung?