Weltfriedenstag als europäischer Feiertag
Wir müssen mehr über Frieden in Europa sprechen. Die Bundesregierung soll sich für den Weltfriedenstag als europäischen Feiertag einsetzen
Wir müssen mehr über Frieden in Europa sprechen. Die Bundesregierung soll sich für den Weltfriedenstag als europäischen Feiertag einsetzen
Mit unserer Kleinen Anfrage wollen wir einen Überblick über den Zustand der Wasserstraßen und deren Bauwerke in Brandenburg bekommen. Ähnlich wie bei der Schieneninfrastruktur wird bei den Wasserstraße seit Jahren auf Verschleiß gefahren. Lange Sperrungen wegen verschleppter Investitionen sind die Folge. Und das obwohl die Wasserwege als Alternative zur Straße immer wichtiger werden und für den Tourismus eine herausragende Bedeutung haben.
Die zeitweise Reduzierung der Energiesteuern auf Kraftstoffe hat gezeigt, dass Preissenkungen von den Anbietern nicht weitergegeben werden und hier offenbar illegale Preisabsprachen stattfinden. Das Bundeskartellamt hat dabei zu wenige Durchgriffsrechte und zeigt sich auch in anderen Branchen, die durch hohe Anbieterkonzentration gekennzeichnet sind, erstaunlich passiv. Auch die Wirksamkeit der Einführung des Wettbewerbsregisters soll abgefragt werden.
Unsere Fraktion kämpft als Anwältin ostdeutscher Interessen für einen Schutzschirm für Ostdeutschland vor den Folgen von Inflation und Ölembargo für Bürgerinnen und Bürger.
Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Thüringen liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.
Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Sachsen-Anhalt liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.
Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Schleswig-Holstein liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.
Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Sachsen liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.
Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Nordrhein-Westfalen liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.
Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles Bild der Sportstätten in Niedersachsen liefern und über die Förderungen durch den Bund informieren.