Positionspapiere der Fraktion

Beschluss der Fraktion vom 24. März 2015

Beschluss der Fraktion vom 3. März 2015

Beschluss der Fraktion vom 20. Januar 2015

Beschluss der Fraktion vom 19. Januar 2015

Im Januar 2015 vom Arbeitskreis II – Struktur- und Regionalpolitik – beschlossenes Positionspapier

Beschluss der Fraktion DIE LINKE vom 14. Oktober 2014

Positionspapier des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dr. Gregor Gysi

vorgestellt vom Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, und den Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, am 25. August 2014 in der Bundespressekonferenz

Die Eurozone hat ein grundsätzliches Problem. Mangels politischer Koordination kann es zu unterschiedlichen Lohnentwicklungen in den einzelnen Ländern des Währungsraumes kommen, welche die relative preisliche Wettbewerbsfähigkeit im Außenhandel untereinander stark verändern. Zwischen zwei Ländern mit zwei verschiedenen Währungen können diese Unterschiede durch den Wechselkurs ausgeglichen werden.

Der gegenwärtig festgestellte Netzausbaubedarf bei den Übertragungsnetzen ist in seinen Ausmaßen nicht nachvollziehbar und muss deshalb gestoppt werden. In der Netzplanung muss im Sinne der ökologischen Energiewende die Stilllegung von konventionellen Kraftwerken endlich einbezogen werden. Das Stromsystem muss so dezentral wie möglich und nur so zentral wie nötig konzipiert werden. Der Netzplanung müssen aktuelle Daten und realistische Bedarfe zu Grunde liegen.