Flugblatt: 30 Jahre AIDS: Für Akzeptanz und Solidarität mit den Betroffenen!
Am 1. Dezember 1981 definierte die Weltgesundheitsorganisation AIDS als eine Krankheit. Heute sind weltweit etwa 33 Millionen Menschen HIV-positiv. In den Industriestaaten hat sich HIV/ AIDS dank verbesserter Medikamente zu einer chronischen Erkrankung entwickelt. In vielen Staaten des Südens sterben die Menschen weiterhin. Es fehlen Gesundheitsversorgung, soziale Unterstützung und überlebenswichtige Medikamente. HIV/AIDS betrifft uns alle.
Broschüre: Die Katastrophe von Kundus
Das Blutbad von Kundus bestätigt DIE LINKE. in ihrer Ablehnung von Krieg als Mittel der Politik. Die vielen zivilen Toten, die der am 4. September 2009 auf Befehl eines deutschen Oberst geflogene Bombenangriff auf eine große Gruppe von Menschen und zwei Tanklastwagen in Kundus gekostet hat, dokumentieren auf tragische Weise die Realität dieses Kriegseinsatzes in Afghanistan. Mit dieser Broschüre fassen wir unsere Erkenntnisse aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss zusammen.
Flugblatt: Rechtsanspruch auf Schutz für Frauen, die von Gewalt betroffen sind
Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. 40 Prozent aller Frauen in Deutschland erfuhren in ihrem Leben mindestens einmal körperliche oder sexualisierte Gewalt. Bisher sind von vornherein ganze Gruppen von Frauen vom vorhandenen Hilfs- und Schutzangebot ausgeschlossen, weil sie keinen ALG II–Anspruch haben und die Kosten nicht selbst aufbringen können. Die Bundesregierung muss endlich einen Rechtsanspruch auf sofortigen Schutz und umfassende Hilfe schaffen.
Sonstige Publikationen: Bahn der Zukunft - Zukunft der Bahn
Die Bahn der Zukunft könnte das Rückgrat sein, für den sozialökologische Umbau von Verkehr und Mobilität – wenn sie als gemeinwohlorientiertes Unternehmen darauf ausgerichtet wäre. Stattdessen ist die DB als Aktiengesellschaft aufgestellt worden, in einer Zeit (1994), als die Börsenberichte gerade in die Tagesschau Einzug gehalten hatten und das Heilsversprechen der Marktwirtschaft eine neue Blüte erlebte. Mit dem Beschluss, die DB AG zumindest teilweise an private Investoren zu verkaufen, hat die Bundesregierung diesen Kurs 2008 noch bekräftigt. Im Ergebnis finanziert die Allgemeinheit einen „Global Player“, der der öffentlichen Kontrolle und demokratischen Steuerung entzogen ist.
Folder: Deutsche Polizei raus aus Afghanistan!
In Afghanistan werden nicht nur deutsche Soldatinnen und Soldaten, sondern auch Polizistinnen und Polizisten eingesetzt. Seit 2002 sind mehr als 1000 Beamte am Hindukusch gewesen. Sie sollen dort beim Aufbau einer rechtsstaatlichen afghanischen Polizei helfen. Diese ist zwar zahlenmäßig gewachsen, aber mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts zu tun: Ein Großteil der afghanischen Polizei ist Teil eines kriminellen Netzwerkes von Warlords, Drogenbaronen und Kriegsverbrechern. Damit muss Schluss sein.
Folder: Eurokrise, ihre Ursachen und Lösungen
Die Euro-Rettung wird zur unendlichen Geschichte. Nach Griechenland, Irland und Portugal nehmen Finanzhaie jetzt die nächsten Staaten ins Visier. Die Bundesregierung sorgt sich mehr um die Rettung von Banken als um Griechinnen und Griechen, Irinnen und Iren oder Portugiesinnen und Portugiesen. Sie duldet die Diktatur der Finanzmärkte. Eine neue Wirtschaftskrise droht, Armut und soziale Ungleichheit wachsen. Nun zahlt erneut die Bevölkerungsmehrheit die Rechnung für die Krise. Wir brauchen jetzt einen Neustart für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa.
Folder: Gesundheit ist keine Ware!
Schwarz-Gelb hat in der gesetzlichen Krankenversicherung die Kopfpauschale eingeführt. Nach Hartz IV und der Zerstörung der Rentenformel durch Rot-Grün ist dies der dritte Großangriff auf den Sozialstaat. Dabei wollen Versicherte eine gerechte Finanzierung, Patientinnen und Patienten eine optimale Versorgung und Beschäftigte in Gesundheitsberufen gute Arbeitsbedingungen. Leitlinie für DIE LINKE ist: Gesundheit ist keine Ware! Gesundheit ist eine zentrale Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung.
Folder: Gesundheit ist keine Ware!
Krankheit kann jeden Menschen treffen. Deswegen müssen im Krankheitsfall alle Menschen eine umfassende Gesundheitsversorgung erhalten – unabhängig von ihrem Einkommen. Die Kosten dafür können jede und jeden stark belasten oder gar überfordern. Deshalb will DIE LINKE den solidarischen Charakter der gesetzlichen Krankenversicherung stärken. Starke Schultern sollen mehr tragen als schwache. Nur über eine gerechte und solide Finanzierung lässt sich eine gute Versorgung sichern.
Broschüre: »Sie reden vom Frieden, aber sie führen Krieg.«
Mit dieser Broschüre wollen wir Bilanz ziehen: Was bedeuten zehn Jahre Krieg für die afghanische Bevölkerung, wie viele Opfer sind zu beklagen, wie viele Ressourcen wurden für Zerstörung und Hass verschwendet statt für Aufbau und Versöhnung, welches korrupte und neoliberale Regime wird in Afghanistan militärisch und politisch etabliert, welche strategischen Überlegungen liegen der Militärintervention zugrunde und wie wirkt sich der „Krieg gegen den Terror“ auf die Außen- und Innenpolitik Deutschlands aus? Welche Folgen hat die zivilmilitä- rische Zusammenarbeit für den zivilen Wiederaufbau in Afghanistan? Wie steht es mit dem angekündigten Abzug der internationalen Truppen?
Reader: »Truppenreduzierung als Chance«
Dokumentation zur Konversionskonferenz der Fraktion DIE LINKE
Umbau der Bundeswehr und Standortschließungen bieten Entwicklungschancen für Kommunen und Regionen