Sonstige Publikationen: Mehr Bürgerbeteiligung bei der Verkehrsplanung - von Anfang an!
Im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKEN erstellte das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU e.V.) eine Studie mit dem Titel "Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei großen Infrastrukturprojekten. Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland“. Über zwei Jahrzehnte hinweg sind die demokratischen Beteiligungsrechte an Planungsverfahren für Verkehrsprojekte und Industrielle Anlagen schrittweise abgebaut worden. Doch mit dem Streit um Stuttgart 21 erlebt das Thema Bürgerbeteiligung allgemeine Aufmerksamkeit. Überall monieren die Betroffenen, dass Stellungnahmen, Vorschläge und Einwände erst am Ende der Planungen überhaupt eingebracht werden können: Dann, wenn das "Ob" einer Maßnahme gar nicht mehr zur Debatte steht, sondern nur noch das "Wie" ein wenig verändert werden kann. Diese Studie beschreibt den Status Quo des deutschen Planungssystems und zeigt Möglichkeiten auf, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung deutlich verbessert werden könnte.
Folder: Geld für Bildung statt für Banken!
Die Bundesregierung ruft die Bildungsrepublik aus. Wenn man sich die Hochschulen hierzulande ansieht, kommt einem allerdings das Gegenteil in den Sinn. Die jahrelange Unterfinanzierung des Bildungssystems hat ihre Spuren hinterlassen. DIE LINKE fordert mehr Geld für Bildung, denn nur so können die Bedingungen an den Hochschulen verbessert werden, und wir fordern die Rücknahme des Bachelor/Master-Systems.
Clara, Ausgabe 21: Ein System außer Kontrolle
Am 7. Oktober 2011 erschien die neue Ausgabe von Clara, dem Magazin der Fraktion DIE LINKE. Schwerpunkt dieser Ausgabe: Die Finanz- und Wirtschaftskrise. Der Buchautor Wolfgang Hetzer (»Finanzmafia«) verrät im Interview, was hinter den Kulissen der Finanzindustrie läuft, und der Wirtschaftsexperte Heiner Flassbeck analysiert, wie es derzeit um die Marktwirtschaft und den Kapitalismus bestellt ist. Zudem hat Clara ausgerechnet, was die griechischen Sparpakete umgerechnet auf die Bundesrepublik bedeuten würden. Sahra Wagenknecht erklärt im Interview, wie sich Europa von der Diktatur der Finanzmärkte befreien kann. Zudem hat sich Clara dem Thema Altersarmut gewidmet, mit Betroffenen gesprochen und zeigt, wie sich massenhafte Armut im Alter verhindern lässt. Weitere Themen dieser Ausgabe: Jugendarmut, Bildungschaos, die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, zehn Jahre Afghanistankrieg und vieles andere mehr.
Ausgabe lesenSonstige Publikationen: Regulierungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit Werkverträgen
Eine Expertise von Prof. Dr. Wolfgang Däubler im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE. im Bundestag
Flugblatt: DIE LINKE stimmte am 29. September mit NEIN
DIE LINKE stimmte am 29. September mit NEIN: Merkels Euro-Rettungsschirm (EFSF) rettet weder den Euro noch die EU, sondern sichert Bankenprofite und Spekulationsgewinne. Es müssen endlich die Profiteure der Krise durch eine europaweite Vermögensabgabe zur Kasse gebeten, die Finanzmärkte reguliert und ein europäisches Aufbauprogramm auf den Weg gebracht werden.
Klar: Regierung verkauft das Volk
Am 28. September ist die 22. Ausgabe der KLAR erschienen. Die Themen diesmal: Die Regierung verkauft das Volk – wie Banken abkassieren / Leiharbeiter mit Klage auf nachträgliche Lohnzahlung erfolgreich / Mit dem Rentenkonzept der LINKEN gegen Armut im Alter / Hochschulen: Geldnot, Chaos, Burn-Out / 10 Jahre Afghanistankrieg: Die deutsche Bilanz / Ein Interview mit dem Kabarettisten Marc-Uwe Kling über das „Känguru-Manifest“ / CD-Tipps, Bilderrätsel u.v.a.m. KLAR kann ab einer Bestellmenge von 200 Exemplaren hier versand@linksfraktion.de bestellt werden.
Ausgabe lesenFlugblatt: Generation abgehängt?
Junge Menschen brauchen Perspektiven. Doch Politik und Wirtschaft stellen eine ganze Generation aufs Abstellgleis. Jedes Jahr fehlen zehntausende Ausbildungsplätze. Jede und jeder Dritte unter 24 Jahren startet mit Leiharbeit ins Berufsleben, hangelt sich von einem befristeten Vertrag zum nächsten oder wird mit Teilzeitjobs abgespeist. Her mit den Ausbildungsplätzen! Her mit den guten Jobs!
Reader: Die Würde des Menschen ist unantastbar?
"Sagen, was ist." Das war das Credo des Fachge- sprächs der AG Menschenrechte der Linksfraktion im Bundestag am 25. November 2010. Unter der Über- schrift „Die Würde des Menschen ist unantastbar?“ analysierten verschiedene Referenten die menschenrechtliche Situation von Kindern, älteren Menschen, von Menschen mit Behinderung, von Migrantinnen und Migranten. Ihre Stellungnahmen werden in dieser Broschüre dokumentiert.
Flugblatt: Gesundheit und Pflege gerecht finanzieren
Eine neue Studie zeigt: Mit der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege wird die Mehrheit der Versicherten entlastet. Gute Gesundheit für alle ist finanzierbar. Gute Pflege ist kein Luxus. Niedrige Beiträge bedeuten mehr Beschäftigung. DIE LINKE will Solidarität statt Zwei-Klassen-Versorgung.
Reader: »Unternehmen versus Menschenrechte«
Am 1. Juli 2011 luden die Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Annette Groth, Niema Movassat und Katrin Werner 45 ExpertInnen ein, menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen und entsprechende Forderungen an die deutsche Politik zu diskutieren. Die vorliegende Broschüre spiegelt die Vorträge und Diskussionen dieses Fachgespräches wider. Unser Dank gilt den fachkundigen und engagierten Referentinnen und Referenten sowie allen interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Im Parlament wird die Fraktion DIE LINKE weiterhin die Stimmen des Südens hörbar machen, sich mit den Betroffenen solidarisch zeigen und sie aktiv mit ihrer parlamentarischen und außerparlamentarischen Arbeit unterstützen.