Folder: Mehr Demokratie wagen!
DIE LINKE im Bundestag ist eine demokratische Bürgerrechtspartei und kämpft für mehr direkte Demokratie, für mehr Mit- und Selbstbestimmung, für mehr statt weniger Bürgerrechte. Wir wollen, dass die Mehrheit und nicht eine kleine Zahl von Privilegierten über Zukunft entscheidet. Wir wollen, dass auch die Wünsche von Minderheiten eine laut vernehmbare Stimme erhalten. Dafür haben wir konkrete Vorschläge entwickelt, die ich gern vorstellen und diskutieren möchte. Mischen Sie sich ein.
Folder: Nur mit uns: Frieden, soziale Gerechtigkeit und Demokratie
Die Gefährdung und teilweise schon Zerstörung der Demokratie ist eines der zentralen Probleme der letzten Jahre. Konsequent betrieb die schwarz-gelbe Koalition – unterstützt durch SPD und Grüne – eine Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung. Die Kosten der Krise wurden auf sie abgewälzt und die Verursacher blieben verschont. Die Verletzung der Mehrheitsinteressen auch beim Afghanistankrieg, der Rente erst ab 67, Hartz IV und der Verhinderung des gesetzlichen Mindestlohns. Einzig die Fraktion DIE LINKE hat diesbezüglich konsequent den Willen der Mehrheit der Bevölkerung im Deutschen Bundestag vertreten.
Clara, Ausgabe 22: Wir reden jetzt mit
Das Fraktionsmagazin Clara erschien am 16. Dezember 2011. Das Heft 22 ist für dieses Jahr die Jahresendausgabe. Das bedeutet, wir ziehen noch einmal Bilanz: Wohin brachte die Finanz- und Wirtschaftkrise die Gesellschaft? Gregor Gysi schreibt in einem Essay darüber, wie die Krise die Demokratie demontiert und Experten der Fraktion beleuchten „Das Spiel mit den Wetten“, das „faule Exportwunder“ und präsentieren Konzepte und Wege aus dem Finanzschlamassel. Clara entzaubert die Republik der Minijobber und begleitet Menschen, die sagen, so wie es läuft, kann es nicht weitergehen. Proteste in Gorleben gegen Atomkraft, Bürgerbegehren in der Lausitz gegen die Abbaggerung von Heimat und Occupy zwischen New York, Amsterdam und Frankfurt am Main. Weitere Themen dieser Ausgabe sind: der Rückzugsplan aus Afghanistan, rechter Terror in Deutschland, Linke in Rathäusern und anderes mehr.
Ausgabe lesenKlar: Banken, hört die Signale!
Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist ein Albtraum in der Endlosschleife. Die herrschende Politik löst die Probleme nicht. Doch immer mehr Menschen haben die Nase voll davon und fordern ein gerechtes Wirtschaftssystem und wollen die Diktatur der Finanzmärkte beenden. Weitere Themen: Deutsches Lohndumping, Heimlichtuerei im Atommülllager Gorleben, afghanischen Popmusik, virtuelle Schnüffelei mit dem Staatstrojaner. Klar kann ab einer Bestellmenge von 200 Exemplaren hier versand@linksfraktion.de bestellt werden.
Ausgabe lesenFlugblatt: 30 Jahre AIDS: Für Akzeptanz und Solidarität mit den Betroffenen!
Am 1. Dezember 1981 definierte die Weltgesundheitsorganisation AIDS als eine Krankheit. Heute sind weltweit etwa 33 Millionen Menschen HIV-positiv. In den Industriestaaten hat sich HIV/ AIDS dank verbesserter Medikamente zu einer chronischen Erkrankung entwickelt. In vielen Staaten des Südens sterben die Menschen weiterhin. Es fehlen Gesundheitsversorgung, soziale Unterstützung und überlebenswichtige Medikamente. HIV/AIDS betrifft uns alle.
Broschüre: Die Katastrophe von Kundus
Das Blutbad von Kundus bestätigt DIE LINKE. in ihrer Ablehnung von Krieg als Mittel der Politik. Die vielen zivilen Toten, die der am 4. September 2009 auf Befehl eines deutschen Oberst geflogene Bombenangriff auf eine große Gruppe von Menschen und zwei Tanklastwagen in Kundus gekostet hat, dokumentieren auf tragische Weise die Realität dieses Kriegseinsatzes in Afghanistan. Mit dieser Broschüre fassen wir unsere Erkenntnisse aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss zusammen.
Flugblatt: Rechtsanspruch auf Schutz für Frauen, die von Gewalt betroffen sind
Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. 40 Prozent aller Frauen in Deutschland erfuhren in ihrem Leben mindestens einmal körperliche oder sexualisierte Gewalt. Bisher sind von vornherein ganze Gruppen von Frauen vom vorhandenen Hilfs- und Schutzangebot ausgeschlossen, weil sie keinen ALG II–Anspruch haben und die Kosten nicht selbst aufbringen können. Die Bundesregierung muss endlich einen Rechtsanspruch auf sofortigen Schutz und umfassende Hilfe schaffen.
Sonstige Publikationen: Bahn der Zukunft - Zukunft der Bahn
Die Bahn der Zukunft könnte das Rückgrat sein, für den sozialökologische Umbau von Verkehr und Mobilität – wenn sie als gemeinwohlorientiertes Unternehmen darauf ausgerichtet wäre. Stattdessen ist die DB als Aktiengesellschaft aufgestellt worden, in einer Zeit (1994), als die Börsenberichte gerade in die Tagesschau Einzug gehalten hatten und das Heilsversprechen der Marktwirtschaft eine neue Blüte erlebte. Mit dem Beschluss, die DB AG zumindest teilweise an private Investoren zu verkaufen, hat die Bundesregierung diesen Kurs 2008 noch bekräftigt. Im Ergebnis finanziert die Allgemeinheit einen „Global Player“, der der öffentlichen Kontrolle und demokratischen Steuerung entzogen ist.
Folder: Deutsche Polizei raus aus Afghanistan!
In Afghanistan werden nicht nur deutsche Soldatinnen und Soldaten, sondern auch Polizistinnen und Polizisten eingesetzt. Seit 2002 sind mehr als 1000 Beamte am Hindukusch gewesen. Sie sollen dort beim Aufbau einer rechtsstaatlichen afghanischen Polizei helfen. Diese ist zwar zahlenmäßig gewachsen, aber mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts zu tun: Ein Großteil der afghanischen Polizei ist Teil eines kriminellen Netzwerkes von Warlords, Drogenbaronen und Kriegsverbrechern. Damit muss Schluss sein.
Folder: Eurokrise, ihre Ursachen und Lösungen
Die Euro-Rettung wird zur unendlichen Geschichte. Nach Griechenland, Irland und Portugal nehmen Finanzhaie jetzt die nächsten Staaten ins Visier. Die Bundesregierung sorgt sich mehr um die Rettung von Banken als um Griechinnen und Griechen, Irinnen und Iren oder Portugiesinnen und Portugiesen. Sie duldet die Diktatur der Finanzmärkte. Eine neue Wirtschaftskrise droht, Armut und soziale Ungleichheit wachsen. Nun zahlt erneut die Bevölkerungsmehrheit die Rechnung für die Krise. Wir brauchen jetzt einen Neustart für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa.