Publikationen der Fraktion

Nur wer einen unbefristeten Arbeitsvertrag hat, kann mit ausreichend Sicherheit sein Leben planen. Und nur wessen Beschäftigung nicht ständig auf der Kippe steht, setzt sich für seine Arbeitsbedingungen ein. Damit Arbeitsrechte nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch im betrieblichen Alltag Realität sind, brauchen Beschäftigte einen Arbeitsvertrag ohne Ablaufdatum. Befristungen verhindern gute Arbeit. Deswegen wollen wir den Befristungswahn stoppen und die Position der Beschäftigten verbessern. 

Wir setzen uns für ein neues Normalarbeitsverhältnis ein: Arbeit muss sozial abgesichert und unbefristet sein. Löhne werden von starken Gewerkschaften tariflich ausgehandelt und ermöglichen ein gutes Leben und eine Rente, die auch im Alter den Lebensstandard sichert. Arbeit muss planbar und mit dem Privatleben vereinbar sein. Sie darf nicht krank machen. 

Wie fair, wie gleichwertig, wie respektvoll gehen Deutschland Ost und West miteinander um? Im Jahr 30 des Mauerfalls schauen wir auf Renten. Auf Lebensverhältnisse. Auf Kinder, die in Ost und West in Armut leben. Und auf die Treuhand! Unser Schwerpunkt in dieser Klar. Außerdem Lesen gegen das Vergessen, starke Frauen und die Bücherkiste. Als Epaper lesen

Folder zum CSD 2019

DIE LINKE fordert im Wesentlichen:

- die Rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen
- die Wahrung der Grundrechte von Transsexuellen, Intersexuellen und Transgender
- den Ausbau von Antidiskriminierungsgesetzen, wie dem Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz
- die Einführung von sog. proaktiven Maßnahmen, wie z.B. Bildungs- und Akzeptanzinitiativen für die geschlechtliche und sexuelle Vielfalt.

Trotz des Verbots ist Cannabis eine weit verbreitete Alltagsdroge. Geschätzt haben in Deutschland etwa 13 Millionen Menschen schon einmal in ihrem Leben Cannabis konsumiert. Längst ist klar, dass die Verbotspolitik gescheitert ist. Die erhoffte Abschreckungswirkung ist ausgeblieben. Dafür hat die
Illegalisierung von Cannabis jede Menge Probleme geschaffen.

Mit diesem Flyer möchten wir über unsere Ansätze für einen alternativen Umgang mit Cannabis informieren.

DIE LINKE im Bundestag hat mit der Antirassismus-Konferenz »Solidarität ist unteilbar« am 1. März 2019 ein Forum geschaffen, in dem wissenschaftliche und zivilgesellschaftliche Perspektiven der Antirassismus Arbeit zusammengebracht wurden. Die Konferenz steht in der Tradition einer ganzen Reihe von Großveranstaltungen der Fraktion zum Themenfeld (»Refugees welcome – Flüchtlinge willkommen« Berlin 2015, »Welcome 2 stay« Leipzig 2016) und verortete sich in den antirassistischen und antifaschistischen Protesten des Jahres 2018. Sie bot eine Gelegenheit zum inhaltlichen Austausch und trug außerdem einen Beitrag zu den im März jährlich stattfinden internationalen Wochen gegen Rassismus bei. Im Reader finden Sie die Dokumentation der Konferenz.

Nicht als gedruckte Broschüre lieferbar!

Viele Ostdeutsche sehen ihren Rentenbescheid und fragen sich, wo ihre DDR-Rentenansprüche geblieben sind. Bei der Überleitung in bundesdeutsches recht war das SGB VI nicht passfähig für die Vielfalt der DDR-Alterssicherungssysteme
gewesen. Deshalb kam es zu Lücken oder Streichungen, und so entstanden Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen.
Deswegen sind viele Ostdeutsche gegenüber ihren westdeutschen Berufskolleginnen und -kollegen schlechter gestellt. Diese Ungerechtigkeiten müssen abgeschafft werden.

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE zum Bericht der »Endlager«-Kommission (Nachdruck 2019) 

Die Welt der Steuertricks ist kompliziert, aber profitabel. Bei Cum-Deals mit Wertpapieren wurde mit krimineller Energie die Erstattung von Kapitalertragsteuern erschlichen, für die es keinen Anspruch gibt. Mittlerweile ist auch von Cum-Fake die Rede. Auch bei Cum-Fake werden Steuerentlastungen ergaunert. Hierfür werden jedoch nicht die eigentlichen Wertpapiere genutzt, sondern sogenannte Pre-Release American Depository Receipts (ADRs), also vorläufige Aktienbesitzbescheinigungen. Die Cum-Fake Geschäfte sind Gegenstand dieser Studie. Der Autor Henning Lenz hat viel berufliche Erfahrung in der Finanzwelt gesammelt. Die Publikation erklärt im Detail, wie die Cum-Fake Geschäfte als Cum-Cum-Variante funktionieren, welchen bisher bekannten steuerlichen Schaden sie verursacht haben und welche finanzpolitischen Maßnahmen wir ergreifen müssen, um Cum-Fake zu verhindern.

In kleiner Stückzahl als gedruckte Broschüre lieferbar!

Die Menschenrechte in ihrer heutigen Gestalt sind als Konsequenz der Gräueltaten und des Leids des Zweiten Weltkriegs entstanden. Am 10.Dezember 1948 stimmten 48 Staaten der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) zu. Im Jahr 1966 wurde sie durch zwei Menschenrechtspakte weiter ausformuliert. Während der Sozialpakt wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte regelt, behandelt der Zivilpakt politische und bürgerliche Rechte. In der Politik werden sie oft gegeneinander ausgespielt.
Aber: Menschenrechte sind unteilbar!