Publikationen der Fraktion

Nach dem schweren Wirtschaftseinbruch im Jahr 2009 füllen sich in vielen Branchen wieder die Auftragsbücher, auch bei kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU). Doch die Wirtschafts- und Finanzkrise ist nicht vorüber, ihre Ursachen wurden nicht beseitigt. Die Euro-Krise und die öffentliche Verschuldung infolge von Bankenrettung und Wirtschaftskrise bedrohen auch in Deutschland die langfristige Entwicklung. Vom Aufschwung profitieren vor allem Konzerne und Banken. Die Situation vieler Kleinunternehmen bleibt dagegen prekär. Es sind fehlende Aufträge, fehlende Zahlungskraft oder mangelnde Zahlungsmoral, die die Lage der KMU so labil machen. Nur wenn Normalverdienerinnen und -verdiener mehr Geld in der Tasche haben, sichert dies einen nachhaltigen Aufschwung, von dem auch der breite Mittelstand profitiert.

Die Katastrophe im japanischen Atomkraftwerk Fukushima hat der Welt erneut gezeigt: Atomkraftwerke sind eine tödliche Gefahr. Trotzdem setzt die Bundesregierung elf weitere Jahre auf Atomkraft. DIE LINKE dagegen kämpft für einen deutlich schnelleren Atomausstieg. Doch wie könnte der gelingen? In enger Zusammenarbeit mit Umweltschutzorganisationen, darunter Greenpeace und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), hat die Fraktion DIE LINKE ein Programm für den unverzüglichen Atomausstieg in Deutschland erarbeitet. Lesen Sie hier die sieben wichtigsten Schritte, mit denen ein Ausstieg bis 2014 möglich ist.

Die Fraktion DIE LINKE lehnt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Strukturreform der Streitkräfte ab. Die Regierung will die Bundeswehr schlanker und zugleich schlagkräftiger machen. Ihr Ziel ist eine noch effektivere globale Einsatz- und Interventionsarmee, die auch Wirtschaftskriege führen kann. 

Jedes Jahr aufs Neue bleibt vielen jungen Menschen eine Ausbildung verwehrt. Hunderttausende Bewerber und Bewerberinnen gehen leer aus – nur jede/r Zweite erhält einen Ausbildungsplatz! Wer keinen Ausbildungsplatz ergattert, landet häufig in einem Praktikum oder einer berufsvorbereitenden Maßnahme des Übergangssystems. Viele andere melden sich erst gar nicht bei der Bundesagentur für Arbeit, weil sie sich selbst einen Job suchen oder sie rutschen nach unzähligen erfolglosen Bewerbungen in die Arbeitslosigkeit. All diese jungen Menschen werden dann nicht mehr als ausbildungssuchend gezählt. Von Bewerbermangel kann also nicht die Rede sein, vielmehr gibt es einen anhaltenden Ausbildungsplatzmangel.

Am 30. Juni  2011 erschien die neue Ausgabe von clara, dem Magazin der Fraktion DIE LINKE. Schwerpunkt dieser Ausgabe: Die Energiewende. DIE LINKE sagt, sie soll sofort, ökologisch und sozialgerecht umgesetzt werden. Dazu hat die Fraktion ein Programm in sieben Schritten und für die nächsten drei Jahre entwickelt. Gregor Gysi denkt darüber nach, wie viel Umdenken eine Gesellschaft insgesamt beim Energiewandel braucht, und clara stellt Projekte vor, die schon heute erfolgreich über erneuerbare Energien ihre Regionen versorgen. Darüber hinaus erinnert clara an den 70. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion, stellt die Trainerlegende des Frauenfußballs Bernd Schröder vor, entblättert das "Paradies Europa", begleitet eine linke Mutter Teresa in Lissabons Altstadtviertel und informiert über vieles andere mehr.

Lesben und Schwule haben noch immer nicht die gleichen Rechte. Ihren Lebenspartnerschaften wird weiterhin das gemeinsame Adoptionsrecht verweigert. Auch das mehr als 30 Jahre alte Transsexuellengesetz wartet dringend auf eine Reform. Zudem gehört Diskriminierung vielerorts noch immer zu einer Alltagserfahrung. Auf Schulhöfen wird »schwul« beispielsweise als häufigstes Schimpfwort verwendet. DIE LINKE kämpft für gleiche Rechte für alle Menschen und eine solidarische Gesellschaft – sozial und queer.