Querblick, Ausgabe 8: Engagiert gegen Altersarmut in Bayern
Hermine Schmidl muss jeden Cent mehrfach umdrehen
Hermine Schmidl sitzt am Tisch in ihrer Wohnung im Münchener Stadtteil Milbertshofen und schaut nachdenklich aus dem Fenster. Sie ist bereits seit einigen Jahren pensioniert und verfolgt dennoch aufmerksam die politischen Entwicklungen. »Die Entscheidungen der Großen Koalition in der Sozialpolitik sind inakzeptabel. Sie produziert soziale Kälte und sorgt bei vielen Menschen für Frust und Tränen«, sagt die einst in der Kommune engagierte Münchnerin.
Sie spüre oft, dass vor allem die älteren Menschen mit den stetig steigenden Lebenshaltungskosten ihre Probleme haben. Beim Einkaufen müsse man oft genau überlegen und rechnen, wenn man etwas zusätzlich in den Einkaufskorb legen möchte. »Menschen nach ihrem Berufsleben finanziell im Stich zu lassen, ist ungerecht und ignorant. Wir müssen etwas gegen die zunehmende Altersarmut tun«, sagt Hermine Schmidl.
Comic: Angies Welt / Nr. 11
Auf der politischen Bühne der Republik geht es zu wie auf einem Bahnhof - ein Kommen und Gehen. Auf den Prellbock aus der Pfalz folgt dem Gerhard seine Agendakombo.
Broschüre: Rechtsgutachten: Militärbasen und militärische Flughäfen in Deutschland
Professor Fischer-Lescano betrat bei seiner Untersuchung aus völker-, europa- und bundesrechtlicher Perspektive juristisches Neuland. Das Gutachten könnte daher auch einen Beitrag zur Unterstützung der Initiativen gegen die völkerrechtswidrige Nutzung der US-Airbasen sowie der militärischen Nutzung ziviler Flughäfen in Deutschland leisten.
Comic: Angies Welt / Nr. 10
Das politische Klima droht, die Polkappen der Großen Koalition schmelzen zu lassen. Angie weiß, dass sie handeln muss. Wird sie das Koalitions- vor dem Weltklima retten können?
Broschüre: Gleichstellung im ländlichen Raum (Teil II)
Im vorangegangen, ersten Teil der vorliegenden Expertise wurde die Lebenswelt von Männern und Frauen im ländlichen Raum unter verschiedenen sozioökonomischen Aspekten untersucht. Um näher zu erkunden, welche Prämissen politische Entscheidungsträger im ländlichen Raum setzen, hat sich der nun vorliegende 2. Teil der Expertise zur Gleichstellung im ländlichen Raum damit beschäftigt, die geschlechtsspezifischen Wirkungen der Förderpolitik zu untersuchen.
Broschüre: Für eine sozial gerechte Familienpolitik
Familienpolitik und die Debatte über die Lebenssituation von Kindern haben derzeit in Deutschland Hochkonjunktur. Alle reden über Familie - die Probleme von Familien fallen politisch aber oft unter den Tisch. Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat die wesentlichen Aufgaben bisher nicht gelöst: In einem der reichsten Länder der Welt leben 2,6 Millionen Kinder in Armut, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist in den meisten Branchen für Eltern schlecht und im Westen Deutschlands gleicht ein Krippenplatz fast einem Lottogewinn. DIE LINKE entwickelt Alternativen zur Familienpolitik der Bundesregierung.
Reader: Deutschland schottet sich ab. Politisch Verfolgte genießen ... kein Recht auf Asyl
1993 handelte eine große Koalition aus SPD, Union und FDP den so genannten "Asylkompromiss" aus: das Recht auf Asyl im Grundgesetz wurde zur Unkenntlichkeit eingeschränkt. Asylsuchende müssen quasi "vom Himmel fallen", um eine Chance auf Anerkennung zu haben. Teil des damaligen "Kompromisses" war auch die krasse Einschränkung für die Lebensführung der Asylsuchenden und Flüchtlinge: um über 30% gekürzte Sozialleistungen, Lagerunterbringung, "Residenzpflicht". Flüchtlinge sollten abgeschreckt werden, nach Deutschland zu kommen. Dies wird heute in der so genannten europäischen "Harmonisierung" des Asylrechts fortgesetzt.
Querblick, Ausgabe 7: Keinen Balanceakt mit Absturzgefahr zugelassen
Anträge der Bundestagsfraktion zur Familienpolitik fanden große Mehrheit
Lange ist diskutiert worden. Heftig und turbulent wurde es in den zurückliegenden Monaten zuweilen, wenn die unterschiedlichen Erfahrungen und Ansichten zum Thema Familie und Beruf in Foren, Anhörungen oder Plenen aufeinandertrafen. DIE LINKE lehnt familienpolitische Vorstellungen ab, nach denen die Mutter oder der Vater nur oder überwiegend »Haus- und Erziehungsarbeit« leisten sollen. Beide haben vielmehr das gleiche Recht auf Erwerbsarbeit und Zeit für die Familie. Für Familien mit Kindern, vor allem für Alleinerziehende, ist der Alltag derzeit ein Balanceakt mit Absturzgefahr. Sie sind konfrontiert mit einem Arbeitsleben, in dem trotz ständig abnehmender Arbeitsplatzsicherheit immer höhere Anforderungen gestellt werden. Die schlechte Arbeitsmarktlage und die verfehlte Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahrzehnte haben die Handlungsspielräume vieler zusätzlich eingeschränkt.
Folder: Das 100-Punkte Programm
In Berichten über DIE LINKE wird immer wieder behauptet, DIE LINKE habe kein Programm. Nachfolgend werden 100 wichtige Initiativen der Bundestagsfraktion DIE LINKE aufgelistet. Die zugrundeliegenden Programmpunkte sind mittlerweile so beliebt, dass sie auch den konkurrierenden Parteien als Fundgrube dienen.
Clara, Ausgabe 8: Unsere Zeit ist gekommen
DIE LINKE hat die deutsche Politik verändert. »Es gibt immer mehr Programmpunkte der Linken, die von anderen Parteien aufgegriffen werden. Am Anfang war es die Angleichung des Hartz IV-Satzes Ost und West, es war der Mindestlohn, dann die Verlängerung des Arbeitslosengeldes und die geringere Zwangsverrentung. Jetzt folgen die Aufbesserung des Kinderzuschlages, die Erhöhung des Wohngeldes und die immer noch viel zu geringe Erhöhung der Rente«, betont Oskar Lafontaine. »Das Soziale in der Marktwirtschaft haben vier Parteien im Deutschen Bundestag gestrichen. Wir wollen, dass das Soziale die gebührende Beachtung erfährt«, fordert Lothar Bisky.
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