Broschüre: Afrika und DIE LINKE. Entwicklungspolitische Perpektiven europäisch-deutscher Afrikapolitik
Seit der Jahrtausendwende rückt Afrika wieder in den Fokus des Westens, denn seine Ressourcen und unerschlossenen Märkte wecken geopolitische und ökonomische Begehrlichkeiten. Obwohl westliche Staaten und Organisationen ihre entwicklungspolitische Verantwortung für Afrika betonen, werden ihre neoliberalen Entwicklungs- und Handelspolitiken die Probleme Afrikas nicht lösen. Stattdessen verschärfen sie die politischen Krisen und schreiben die Abhängigkeit des Kontinents fort. Die Broschüre entwirft eine linke Afrikapolitik, die für zentrale Politikfelder wie Landwirtschaft, Wirtschaft und Konfliktbearbeitung alternative Konzepte einer solidarischen Entwicklungszusammenarbeit aufzeigt.
Broschüre: Starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand. Leitfaden Rekommunalisierung
Nach langen Jahren des Privatisierungswahns herrscht Ernüchterung. Mittlerweile ist bekannt, dass von den Versprechungen der privaten Anbieter und Investoren nicht viel geblieben ist. Da ist es nicht verwunderlich, dass Privatisierungen von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt werden und immer mehr Kommunen den Weg der Rekommunalisierung gehen, zurzeit v.a. in den Bereichen Energie, Wasser und Abfall. Wie kann eine Kommunalisierungen in die Wege geleitet werden und welche Risiken sind dabei zu bedenken? Unser Leitfaden soll informieren, mobilisieren und Entscheidungen erleichtern.
Querblick, Ausgabe 10: Finanzkrise international lösen
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich auf der UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Doha ein Bewusstseinswandel angekündigt: Den Entwicklungsländern ist es gelungen, sich gegen den Alleinvertretungsanspruch der USA und der anderen G8-Staaten zu wehren. Mit dem Beschluss für eine UN-Konferenz kommen die Entwicklungsländer zumindest mit an den Verhandlungstisch, wenn es um die Reform des globalen Wirtschafts- und Finanzsystems geht.
Broschüre: Murat Kurnaz und das KSK - Wohin die uneingeschränkte Solidarität mit den USA geführt hat
Murat Kurnaz saß vier Jahre als Terrorverdächtiger in dem US-Gefangenenlager Guantánamo. Kurnaz war zuvor aus Pakistan verschleppt worden und wurde dann in ein US-Gefangenlager im afghanischen Kandahar für mehrere Wochen festgehalten. Deutsche KSK-Soldaten beteiligten sich dort an der Bewachung der Gefangenen. Das aufgeschreckte politische Berlin entschloss sich, den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages zum Untersuchungsausschuss zu erweitern.
Clara, Ausgabe 10: Weltwirtschaftskrise
Die Bundesregierung zeigt sich der Weltwirtschaftskrise nicht gewachsen. Wer einen Weg aus dem Casino-Kapitalismus sucht, sollte nicht abwarten und erneut viel Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern verspielen. Mit 0,25 Prozent unseres jährlichen Sozialproduktes kann man weder Konjunkturpakete schnüren noch den Arbeitsplatzabbau stoppen. Mit dieser Einschätzung steht DIE LINKE nicht allein. Der von der Bundesregierung berufene Sachverständigenrat hat ebenfalls das »Sammelsurium von Einzelmaßnahmen« kritisiert und beanstandet, dass die von der Großen Koalition geplante Höhe der Ausgaben viel zu niedrig angesetzt sei.
Ausgabe lesenFlugblatt: Spenden von Banken und Versicherern
DIE LINKE ist als einzige Partei im Bundestag frei von Spendenlast. In den letzten 10 Jahren spendeten Finanzdienstleister ca. 10,4 Millionen Euro an SPD, Grüne, CDU, CSU und FDP. Alle genannten Banken und Versicherungen bieten Riester-Renten an. Die wichtigsten Partner der Deutschen Vermögensberatung
AG (DVAG) sind die AMB Generali Gruppe (siehe CDU 2005) und die Deutsche Bank. Der Gesamtverband der Deutschen
Versicherer (siehe SPD 1998) ist die Dachorganisation der privaten Versicherer in Deutschland und umfasst 468 Mitgliedsunternehmen.
Flugblatt: Spenden von Banken und Versicherern
DIE LINKE ist als einzige Partei im Bundestag frei von Spendenlast. In den letzten 10 Jahren spendeten Finanzdienstleister ca. 10,4 Millionen Euro an SPD, Grüne, CDU, CSU und FDP. Alle genannten Banken und Versicherungen bieten Riester-Renten an. Die wichtigsten Partner der Deutschen Vermögensberatung AG (DVAG) sind die AMB Generali Gruppe (siehe CDU 2005) und die Deutsche Bank. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherer (siehe SPD 1998) ist die Dachorganisation der privaten Versicherer in Deutschland und umfasst 468 Mitgliedsunternehmen.
Flugblatt: Frauenhäuser: Kostenfreier Opferschutz für alle!
Durch Hartz IV hat sich die finanzielle Ausstattung der meisten Frauenhäuser entschieden verschlechtert. Vorher erhielten die von Gewalt betroffenen Frauen Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz. Jetzt sind sie in der Regel gezwungen, eine Eingliederungshilfe für Arbeitssuchende zu beantragen, um ihren eigenen Aufenthalt im Frauenhaus zu finanzieren. Jede Frau muss auf der Flucht vor häuslicher Gewalt unabhängig von ihrem Einkommen, ihrem Wohnort und ihrem Aufenthaltsstatus Zuflucht und unbürokratische Hilfe finden können. Diese 30 Jahre alte Forderung ist durch den Sozialabbau der Regierungen Schröder und Merkel heute noch dringlicher als zuvor.
Klar: System am Abgrund
Die Finanzkrise schlägt in Deutschland zu: Mehrere Banken am Rande des Bankrotts. Autokonzerne entlassen Leiharbeiter und verordnen Kurzarbeit. SAP diktiert Urlaubsverzicht. Die Weltwirtschaft steht vor einer einschneidenden Rezession. Der Neoliberalismus ist gescheitert.
Außerdem in dieser Ausgabe: der Notstand in deutschen Krankenhäusern und die Vorzüge der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, die Bilanz von zehn Jahren SPD-Regierung und die Weihnachtsgeschichte einer Hartz-IV-Empfängerin und ihrer Kinder.
Broschüre: Mit Sicherheit keine Entwicklung!
Die vorliegende Studie, die Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE erstellt hat, zeigt, wie die schleichende Umdeutung von Entwicklungspolitik als Beitrag zu Stabilisierung, Nation Building und (militärischer) Sicherheit vorangetrieben wird. Die Fraktion DIE LINKE hat in der 16. Wahlperiode diese Entwicklung thematisiert und gefordert, dass zivile Hilfe in zivilen Händen verbleibt.