Publikationen der Fraktion

Als Verlierer der deutschen Einheit sehen sich vor allem Arbeitslose, Menschen, die zwischen 50 und 60 Jahren alt sind, in kleinen Gemeinden mit unter 1.000 Einwohnern leben, schon einmal prekäre Arbeitsverhältnisse erlebt haben oder gerade in solchen beschäftigt sind, geringere individuelle wie Haushaltsnettoeinkommen aufweisen, (daraufhin) ihre soziale Lage als schlecht kennzeichnen, ein geringes politisches Interesse aufweisen und eher pessimistisch in die Zukunft schauen.

Die weltweite Krise lässt die versprochenen Renditen der kapitalgedeckten Alterssicherung in den Keller stürzen. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb einen Kurswechsel in der Alterssicherungspolitik: Die Privatisierung der Rente, ihre Auslieferung an die internationalen Finanzmärkte muss gestoppt werden. Das umlagefinanzierte öffentliche Rentensystem muss gestärkt und wieder zur tragenden Säule der Alterssicherung gemacht werden. Dass dies notwendig, im Interesse der breiten Mehrheit der Bevölkerung und machbar ist, zeigt diese Broschüre.

»Gute Arbeit« ist kein Schönwetterprogramm. Gerade in der Krise kann »Gute Arbeit« helfen, Beschäftigung zu sichern und neue Arbeit zu schaffen. Das Manifest »Gute Arbeit - Gutes Leben« ist eine Selbstverpflichtung DER LINKEN und zugleich ein Angebot zur Zusammenarbeit an Gewerkschaften, Sozialverbände, Initiativen und andere, die die Erwerbsarbeit im Interesse der Beschäftigten gestalten wollen. Diesen Anspruch haben alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien aufgegeben.

Am 3. Juli stimmten CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne gegen den Antrag, mit dem DIE LINKE die Erhöhung des Eintrittsalters in die Rente auf 67 Jahre kippen wollte. DIE LINKE will eine Fortführung der geförderten Altersteilzeit sowie einen verbesserten Zugang zu Erwerbsminderungsrenten ohne Abschläge.

Mit dem hier abgedruckten Sondervotum hat die Fraktion
DIE LINKE ihre Mitarbeit im 1. Untersuchungsausschuss
der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages
abgeschlossen. Die Arbeit hat eine schwerwiegende Erosion rechtsstaatlichen Denkens und rechtsstaatlicher Maßstäbe in der deutschen Sicherheitspolitik aufgezeigt. Seit dem 11. September 2001 wird der demokratische Rechtsstaat schleichend zu einem präventiven Überwachungsstaat umgebaut.

Von den Ergebnissen der Studie werden wichtige Schlussfolgerungen für den Stadtumbau West erwartet. Viele Regionen in den westdeutschen Bundesländern stehen in absehbarer Zeit vor ähnlichen strukturellen Veränderungen, wie sie gegenwärtig in Ostdeutschland im Zeitraffertempo ablaufen. Die Studie ist geeignet, an konkreten Beispielen eine Vorreiterrolle des Ostens in wesentlichen gesellschaftspolitischen Fragen darzustellen und eigene linke Handlungskonzepte für DIE LINKE in ganz Deutschland abzuleiten.

Die Beschäftigten bei Karstadt und anderswo dürfen nicht Opfer einer Krise werden, die sie nicht zu verantworten haben. Das Bürgschaftsprogramm der Bundesregierung sollte dafür da sein, Arbeitsplätze zu retten.

Die etablierten Parteien und viele Medien wollen es nicht wahrhaben und am liebsten totschweigen: DIE LINKE ist zur treibenden Kraft in der deutschen Parteienlandschaft geworden. Sie steht für ökonomische Vernunft, sozialen Fortschritt und Frieden. Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag hat viel bewirkt. Es ist eine Bilanz, die sich sehen lassen kann und über die in dieser Broschüre in Auszügen informiert wird.

DIE LINKE setzt sich als einzige Kraft im Bundestag für eine wirklich solidarische Kranken- und Pflegeabsicherung ein. Wir brauchen ein öffentlich verantwortetes Gesundheitssystem, das den Menschen und nicht die Profitinteressen im Blick hat. In dieser Broschüre werden Sie Bekanntschaft mit Familie Neumann machen. Familie Neumann begleitet Sie durch dieses Heft und schildert Ihnen, welche Auswirkungen die Gesundheitsreformen auf ihr Leben haben.