Publikationen der Fraktion

Eine Expertise von Prof. Dr. Wolfgang Däubler im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE. im Bundestag

DIE LINKE stimmte am 29. September mit NEIN: Merkels Euro-Rettungsschirm (EFSF) rettet weder den Euro noch die EU, sondern sichert Bankenprofite und Spekulationsgewinne. Es müssen endlich die Profiteure der Krise durch eine europaweite Vermögensabgabe zur Kasse gebeten, die Finanzmärkte reguliert und ein europäisches Aufbauprogramm auf den Weg gebracht werden.

Junge Menschen brauchen Perspektiven. Doch Politik und Wirtschaft stellen eine ganze Generation aufs Abstellgleis. Jedes Jahr fehlen zehntausende Ausbildungsplätze. Jede und jeder Dritte unter 24 Jahren startet mit Leiharbeit ins Berufsleben, hangelt sich von einem befristeten Vertrag zum nächsten oder wird mit Teilzeitjobs abgespeist. Her mit den Ausbildungsplätzen! Her mit den guten Jobs!

"Sagen, was ist." Das war das Credo des Fachge- sprächs der AG Menschenrechte der Linksfraktion im Bundestag am 25. November 2010. Unter der Über- schrift „Die Würde des Menschen ist unantastbar?“ analysierten verschiedene Referenten die menschenrechtliche Situation von Kindern, älteren Menschen, von Menschen mit Behinderung, von Migrantinnen und Migranten. Ihre Stellungnahmen werden in dieser Broschüre dokumentiert.

Eine neue Studie zeigt: Mit der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege wird die Mehrheit der Versicherten entlastet. Gute Gesundheit für alle ist finanzierbar. Gute Pflege ist kein Luxus. Niedrige Beiträge bedeuten mehr Beschäftigung. DIE LINKE will Solidarität statt Zwei-Klassen-Versorgung.

Am 1. Juli 2011 luden die Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Annette Groth, Niema Movassat und Katrin Werner 45 ExpertInnen ein, menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen und entsprechende Forderungen an die deutsche Politik zu diskutieren. Die vorliegende Broschüre spiegelt die Vorträge und Diskussionen dieses Fachgespräches wider. Unser Dank gilt den fachkundigen und engagierten Referentinnen und Referenten sowie allen interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Im Parlament wird die Fraktion DIE LINKE weiterhin die Stimmen des Südens hörbar machen, sich mit den Betroffenen solidarisch zeigen und sie aktiv mit ihrer parlamentarischen und außerparlamentarischen Arbeit unterstützen.

Regierungen führen mit immer hektischeren Aktionen die Befehle der so genannten Finanzmärkte aus. Die Krise ist im Kern eine Lohn-Krise. Die Besitzer von Vermögen und Kapital werden immer reicher gemacht. In Deutschland wurden Löhne, Renten und Sozialleistungen besonders stark gesenkt - eine wesentliche Ursache des Niedergangs anderer Staaten in Europa. Was kann, was muss getan werden, um die Krise zu stoppen? DIE LINKE gibt Antworten.

Gutachten von Klaus Bartsch nach dem Konzept einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Zusammenfassung der Ergebnisse

Autor: Klaus Bartsch