Publikationen der Fraktion

Positionspapier des Arbeitskreis IV Kultur, Wissen, Lebensweisen

DIE LINKE. im Bundestag diskutiert Chancen und Risiken einer digitalisierten Gesellschaft sowie ihre Herausforderungen für die Bildung. Bildungspolitiker*innen der Bundestagsfraktion positionieren sich.
Wir wollen gestalten, ermöglichen und Risiken begrenzen.
(Broschüre A6, 12 Seiten, Ausgabe Juni-2020)
 

Die Bankenrettung in der Finanzkrise vor über zehn Jahren hat die Allgemeinheit viele Milliarden Euro gekostet. Die Finanztransaktionssteuer war das Versprechen, die Verursacher der Krise an den Kosten zu beteiligen.

(Folder DIN-Lang, Ausgabe Juni-2020)

Studie - Autor: Steffen Redeker, Redaktion: Stefan Herweg

Steuertricks gehören zum Geschäftsmodell aller 30 DAX-Konzerne. Unsere Studie zeigt, dass die Flaggschiffe der deutschen Wirtschaft von Delaware bis Luxemburg mit tausenden Töchtern in Steuerparadiesen vertreten sind.

(Broschüre A4, 24 Seiten, Ausgabe Juni-2020)

In diesem Frühjahr beherrschte die Corona-Krise den Alltag und die Politik. Die aktuelle Ausgabe der clara diskutiert die Konsequenzen für die Menschen, die Arbeitswelt und die Wirtschaft. Dazu gehört nicht zuletzt die Frage, wofür die riesigen, aktuell diskutierten Konjunkturprogramme eingesetzt werden und wer die Kosten trägt. Welche Änderungen stehen im Gesundheitssystem und dem Bildungsbereich an? Wir fragen Landes- und Kommunalpolitiker, wie sie die Corona-Krise bewältigt haben und sammeln, wie immer, viele Stimmen aus der Fraktion DIE LINKE.

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Lebensbedingungen junger Menschen
Studie von Prof. Dr. Michael Klundt für die Bundestagsfraktion DIE LINKE

Die Studie bilanziert nicht nur die kinderrechtliche Tragödie in der Corona-Krise, sondern gibt Politik und Gesellschaft auch ganz konkrete Handlungsempfehlungen. 
Armuts- und Pandemiebekämpfung müssen diesen zufolge Hand in Hand gehen. Kinder und Jugendliche müssen dabei von Objekten und Risikofaktoren zu Protagonist*innen gemacht werden, ihre Meinung gehört und einbezogen werden.
(Broschüre A4, 24 Seiten, Ausgabe Juni-2020)

Die Corona-Pandemie hat einschneidende Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung erforderlich gemacht. Davon sind große Teile der Bevölkerung und der Wirtschaft betroffen.
In vielen Fällen haben Bundes- und andesregierungen Hilfsmaßnahmen zur Kompensation wirtschaftlicher Negativeffekte unternommen. Es zeigt sich aber auch ein blinder Fleck: Die Armen und die Niedrigverdiener scheinen nicht im Blickwinkel der Regierenden zu liegen. Zudem legt die Corona-Krise schlagartig offen, wie verwundbar kaputtgesparte Gesellschaften sind.
(Broschüre A6, 16 Seiten, Ausgabe Juni-2020)
 

Im Schwerpunkt stellen Dietmar Bartsch, Susanne Ferschl, Achim Kessler und Fabio De Masi unsere Antworten auf die Krise dar. Eine gerechte Steuerreform ist längst überfällig. Die Gesundheitspolitik muss wieder von öffentlichen Interessen geleitet werden. Besonders die Beschäftigten und sozial Benachteiligten gilt es zu stärken. Außerdem in dieser Klar: »Freie Fahrt für Kinder und Jugendliche« - linke Stadt- und Landesregierungen unterstützen das kostenlose Schülerticket, »Aktionsplan Klimagerechtigkeit« - Ohne soziale Gerechtigkeit ist sinnvoller Klimaschutz nicht zu erreichen.

Für Nachhaltigkeit statt Militarisierung 
Das Überleben der Menschheit ist in den nächsten Jahren und Jahrzehnten durch militärische Aufrüstung und den Klimawandel doppelt bedroht. Beides hängt eng zusammen. Gegen militärische Aufrüstung muss eine generelle Abrüstung eingefordert werden.
Ohne diese werden auch die Ressourcen fehlen, um die notwendige sozial-ökologische Wende zur Bekämpfung des Klimawandels und anderer Umweltkatastrophen auf den Weg zu bringen. Doch das Militär entzieht nicht nur mit der irrwitzigen Aufrüstung existenziell notwendige Ressourcen, sondern ist gleichzeitig auch ein Hauptverursacher der Belas tungen für Umwelt und Klima, wie in der vorliegenden Broschüre dargestellt wird.
(Broschüre A5, 40 Seiten, Ausgabe Februar-2020)

Mehr Geld für unsere Städte und Dörfer

Kommune ist, wo wir leben! Für viele Kommunen gilt aber: Rien ne va plus! Nichts geht mehr. Aufgrund der schlechten Finanzsituation fährt kein Bus, der Sportplatz vergammelt und das Internet ist langsam! Wichtige Investitionen in die Zukunft unterbleiben. Wenn ganze Städte und Dörfer abgehängt werden, untergräbt dies das soziale Leben und die Demokratie. Wir wollen daher zeigen, wie man die Finanzen der Kommunen stärken kann.
(Ausgabe 2-2020, Broschüre A5, 32 Seiten)
 

In den Ballungsräumen, Groß- und Universitätsstädten in Deutschland explodieren die Mieten. Wir haben eine neue Wohnungsnot.
Anders als es konservative Parteien und die Immobilienlobby behaupten, ist die zentrale Ursache von steigenden Mieten nicht »zu wenig Neubau«, sondern die Spekulation mit Boden. Wir brauchen eine Spekulationsbremse, um den Handel mit Betongold zu unterbinden. Wohnen ist ein Grundrecht, keine Ware.
 

(überarbeitete Ausgabe 01-2020, Broschüre A6, 24 Seiten)