Reader: »Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt«
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Überwindung von Hartz IV ein. Mit der vorliegenden Handreichung möchten wir unter anderem darüber informieren, wie Sie sich rechtlich zur Wehr setzen können, welche Ansprechpartnerinnen und -partner es auf lokaler Ebene gibt und wie eine effektive Öffentlichkeitsarbeit gegen Hartz IV koordiniert werden könnte.
Flugblatt: Erneuten Verfassungsbruch bei Hartz IV in Karlsruhe und im Bundesrat stoppen!
Fünf Euro. Mehr ist der schwarz-gelben Koalition die Menschenwürde von Erwachsenen nicht wert. Die Bundesregierung will den Hartz-Regelsatz für Erwachsene von 359 auf 364 Euro monatlich erhöhen. Der Regelsatz für Kinder bleibt unverändert. Kinder sind also für Union und FDP keine vollwertigen Menschen, oder ihre Würde ist für die Regierungsparteien eine zu vernachlässigende Größe. DIE LINKE will, dass Arbeitsmarkt- und Weiterbildungsförderung ausgebaut und nicht wie von der Bundesregierung um Milliarden gekürzt werden.
Folder: Gesundheit ist keine Ware! Bürgerinnen- und Bürgerversicherung statt Kopfpauschale!
DIE LINKE will diesen solidarischen Charakter erhalten und weiter stärken. Breite Schultern sollen mehr Lasten tragen als schmale. Deshalb streiten wir für die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. Alle, auch die heute privat Versicherten, zahlen den gleichen prozentualen Anteil ihres gesamten Einkommens ein. Damit schaffen wir soziale Gerechtigkeit und stellen die gesetzliche Krankenversicherung auf eine dauerhafte, stabile Grundlage.
Folder: Schwerpunkte linker Behindertenpolitik
DIE LINKE fordert, die Behindertenthematik in allen Politikfeldern und bei allen Planungen als bereichernde Querschnittsaufgabe zu berücksichtigen. Es geht dabei nicht nur um geeignete Maßnahmen der Gesetzgebung zur Herstellung von Chancengerechtigkeit, den bedarfsgerechten Ausgleich von Nachteilen oder eine aktive Antidiskriminierungspolitik. Wir wollen zu einer positiven Bewusstseinsbildung beitragen, die besondere Stärken und Kompetenzen schätzt sowie respektvollen Umgang im Miteinander fördert.
Folder: Gesundheit ist keine Ware! Gesundheitspolitische Positionen der Fraktion DIE LINKE
Ausgangspunkt für DIE LINKE ist: Gesundheit ist keine Ware! Gesundheit ist eine zentrale Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung jeder und jedes Einzelnen. Gesundheit ist ein existenzielles Gut, das nicht den Spielregeln des Marktes unterworfen werden darf. Deshalb streiten wir für ein sozial gerechtes Gesundheits- und Pflegesystem, in dessen Mittelpunkt der Mensch steht.
Folder: Rente ab 67 verhindern!
die Bundesregierung will die Renten kürzen. Sie nennt es nur nicht so. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht davon, den „Silberschatz des Alters“ heben zu wollen. Diese Basta-Politik der Regierung übergeht die Lebenswirklichkeit und missachtet die Sorgen der Betroffenen. Für viele wird die Rente erst ab 67 Jahren Altersarmut per Gesetz bedeuten, weil sie nicht so lange arbeiten können. DIE LINKE kämpft weiterhin als einzige Fraktion im Bundestag ohne Wenn und Aber gegen die Rente erst ab 67.
Klar: Wir wollen Sozialabbau stoppen
Am 22. September 2010 ist die neue Ausgabe von Klar, der Zeitung der Fraktion DIE LINKE, erschienen. Top-Thema ist der Widerstand gegen den Sozialabbau der Regierung: gegen das Kürzungspaket, die Rente mit 67 und die Kopfpauschale. Zudem bietet diese Ausgabe ein Porträt über die Kassiererin Emmely, eine Reportage über die Ausbildungsnot in Deutschland, einen Bericht über die Rekommunalisierung der Wasserwerke in Stuttgart, eine Analyse des Steuerkonzepts der Fraktion DIE LINKE, ein Interview mit der US-amerikanischen Bürgerrechtlerin Angela Davis sowie Karikaturen, Gewinnspiele und vieles mehr. Klar ist eine Massenzeitung, die kostenlos unter versand@linksfraktion.de bestellt werden kann, um sie in der Nachbarschaft, im Betrieb oder der Schule zu verteilen.
Ausgabe lesenClara, Ausgabe 17: Deutschland am Scheideweg
Rente mit 67, Hartz IV, Gesundheitsreform: Die Regierung kürzt bei der Mehrheit des Volkes. Können Gewerkschaften, soziale Bewegungen und DIE LINKE diese Politik stoppen?
Ausgabe lesenFlugblatt: Atomkraft abschalten
Die Atomlobby ist der Herr, die Bundesregierung der Knecht. Die Demokratie bleibt auf der Strecke. Es geht um die Energieversorgung der Zukunft. DIE LINKE fordert die unverzügliche und endgültige Stilllegung aller Atomanlagen, ein Verbot für den Bau neuer Kohlekraftwerke und den konsequenten Ausbau erneuerbarer Energien.
Sonstige Publikationen: Die Umsetzbarkeit der Schuldenbremse in den Ländern
Studie im Auftrag der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN / Klemens Himpele, Wien