Publikationen der Fraktion

Afghanistan ist seit dem Jahr 2001 neben Irak der zentrale Schauplatz des »Krieges gegen den Terrorismus«, den die Regierung der USA seit dem 11. September 2001 in vielen Teilen der Welt führt. Auch Deutschland gehört zur US-geführten Koalition in Afghanistan. Die deutsche Bundeswehr ist am Hindukusch Kriegspartei. Nach über sechs Jahren Krieg in Afghanistan ist die Bilanz für das Land und seine Menschen erschütternd. Die von der Kriegskoalition gesteckten Ziele, die Herstellung von Sicherheit, Frieden und Wiederaufbau, wurden trotz einiger kleiner Teilerfolge nicht erreicht.

Die Privatisierung der Bahn ist ein Skandal, der mit uns nicht zu machen ist. Wir stehen für eine Bahn in öffentlichem Eigentum, damit wir soziale und ökologische Ziele durchsetzen, damit wir demokratisch darüber entscheiden können. DIE LINKE kämpft für mehr Demokratie und gegen die Privatisierung der Bahn.

Menschen benötigen besondere Orte, wo sie sich und ihr Verhältnis zur Welt befragen und mit anderen weiter entwickeln können. Deshalb hatten wir zu unserer ersten Konferenz der Reihe KULTUR NEU DENKEN „Kunst, Macht und Freiheit“ in Werner Tübkes Panorama-Bild-Raum nach Bad Frankenhausen eingeladen. Diesmal haben wir in Erfurt an drei besonderen Orten das Gastrecht erhalten, um das Thema „Religion, Macht und Freiheit“ zu diskutieren: das Evangelische Augustinerkloster, die Synagoge und die Katholische Brunnenkirche.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf beginnt am Arbeitsplatz. Hier gibt es in den Betrieben noch viel zu tun. 31% aller Beschäftigten ist nach Informationen der Hans Böckler Stiftung der Meinung, in ihrem Betrieb herrsche kein familienfreundliches Klima. 90% der Beschäftigten wünschen sich, dass sich Unternehmen für gute Kinderbetreuung engagieren. Aber nur
7,2% der Betriebe haben eine Betriebsvereinbarung zum Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Mit anderen Worten: zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss vor Ort in den Betrieben angesetzt werden.

Unlängst hat die Fraktion DIE LINKE 17 Anträge zur Rentenüberleitung in den Bundestag eingebracht. Der Dokumentation dieser Anträge habe ich drei Beispiele vorangestellt. Was Frau A., Herrn B. und Frau C. verbindet, ist das Rentenüberleitungsgesetz mit dem Anwartschafts- und Anspruchsüberführungsgesetz aus dem Jahr 1991. Es gab der Überführung der Altersversorgung der DDR in das bundesrepublikanische Recht den gesetzlichen Rahmen. Fast vier Millionen Renten und Versorgungen sowie mehr als sieben Millionen Anwartschaften auf Alterssicherung mussten nach 1990 überführt werden.

DIE LINKE wirkt. Auch in der Rentenpolitik. Die Regierung setzt den Riesterfaktor aus. Das ist gut, weil auch durch ihn die Rentnerinnen und Rentner vom Aufschwung abgekoppelt wurden. Wir brauchen wieder eine gesetzliche Rente, auf die man sich verlassen kann. Am Ende eines langen Arbeitslebens darf kein Lebensabend in Armut stehen.

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE. diskutierte am 30.11. und 1.12.2007 in Berlin, im Theater an der Park aue und im Theaterhaus Mitte, mit Künstlern und Kulturschaffenden, mit Wissenschaftlern und Politikern aus dem Kultur-, Bildungs-, Jugend- und Medienbereich
über die Notwendigkeit und die Chancen kultureller Bildung: Für alle und von Anfang an. Die Ergebnisse der Podiumsdiskussionen und der Vorstellung der Projekte aus verschiedenen Sparten legen wir hiermit als Dokumentation vor.

Auf die Immobilienpleite folgt die von Roland Koch, Nokia macht in Bochum das Licht aus, und der Postchef wird als Steuerganove entlarvt. Angie sucht nach einer Vision. Kann der Märchenonkel aus der Pfalz helfen?