Publikationen der Fraktion

Das Altenbild der Fraktion DIE LINKE ist davon bestimmt, dass heute Menschen nach ihrem Ausscheiden aus dem Arbeitsleben länger aktiv und gesund sind als früher. Trotz möglicher Einschränkungen bleibt höhere Lebenserwartung ein großer und erstrebenswerter zivilisatorischer Wert. Alter ist für uns ein Lebensabschnitt mit eigenen Ansprüchen und Bedürfnissen, der nicht einfach auf Rente, Pflege oder Kosten reduziert werden darf und an dessen Mitgestaltung Seniorinnen und Senioren aktiv teilhaben sollen. Die vorliegende Broschüre soll darüber informieren, dass es daneben noch zahlreiche weitere Argumente gibt, die Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben intensiv zu beteiligen.

Die NATO beging am 3./4. April 2009 den 60. Jahrestag ihrer Gründung. 60 Jahre NATO sind jedoch für uns kein Grund zum Feiern. Die NATO steht für die Ost-West-Konfrontation, die nukleare Erstschlagsoption, die nukleare Abschreckung, den atomaren und konventionellen Rüstungswettlauf, für Stellvertreterkriege, für Imperialismus, für US-amerikanische Dominanz in und über Europa, für die Rückkehr des Krieges als Mittel der Politik, wie der Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien vor zehn Jahren und der seit Jahren währende sogenannte »Krieg gegen Terror« in Afghanistan dokumentieren. Unser Papier mit dem Titel »Sicherheitspolitische Alternativen zur NATO«, soll einen Beitrag zur längst überfälligen Diskussion leisten.

Die 16. Legislaturperiode hat die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag im Bereich der internationalen Politik vor zahlreiche Herausforderungen gestellt. Wir haben uns als einzige Fraktion in all diesen Debatten immer von unserer Überzeugung leiten lassen, dass Frieden die einzige Option ist, dass zivile und friedliche Lösungen immer nötig und möglich sind. In dieser Broschüre dokumentieren wir unsere Arbeit im Deutschen Bundestag und stellen gleichzeitig die Grundsätze dar, die unseren Lösungsvorschlägen für politische Probleme im Bereich der internationalen Politik zugrunde liegen.

DIE LINKE hat ein sozial gerechtes Programm gegen die Krise, das die Rechte der Beschäftigten stärkt, Arbeitsplätze und Einkommen sichert und das garantiert, dass nicht die Beschäftigten, Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentner die Kosten dieser Krise zahlen, sondern diejenigen, die sie verursacht haben.

Opel ist überall! Unsere Forderung: Steuergelder dürfen nur in den Erhalt von Arbeitsplätzen fließen, nicht in ihren Abbau. Bei Opel und in der gesamten Industrie muss der Grundsatz gelten: Die Beschäftigten müssen Miteigentümer werden. Für DIE LINKE stehen die Menschen an erster Stelle.

Der »Aufbau Ost« als »Nachbau West« ist endgültig gescheitert. Das vorliegende Zukunftskonzept und Leitbild »Ostdeutschland 2020« zielt daher auf einen umfassenden Pfadwechsel. Ostdeutschland hat eine reelle Chance, wenn es einen solchen zukunftsfähigen Entwicklungsweg beschreitet. Mit dem Leitbild »Ostdeutschland 2020« liegt ein Entwicklungs- und Gestaltungskonzept vor, welches das Heutige mit dem Morgigen und dem Zukünftigen verbindet.

Hartz IV muss weg! Mit dieser Forderung ist die LINKE
in den Bundestag gezogen. Im Auftrag der Fraktion wird eine Expertise zur Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV erstellt. Unser Anliegen war es, diese Expertise vor ihrer Veröffentlichung mit Expert/innen aus Erwerbsloseninitiativen und aus dem wissenschaftlichen sowie juristischen Bereich zu diskutieren. Die vorliegende Broschüre dokumentiert die dazu durchgeführte Anhörung der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.

Die - vornehmlich von Männern verursachte - Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Situation der Frauen
zusätzlich verschärft. In Krisenzeiten sind gerade sie
von Arbeitslosigkeit, Mehrbelastungen im Berufs- und Familienleben und Einkommensverlusten betroffen. DIE LINKE setzt sich nachdrücklich für die Gleichstellung von Frau und Mann ein - und das nicht nur am Frauentag.