Publikationen der Fraktion

Der Reader dokumentiert die Veranstaltungen der Fraktion mit israelischen und palästinensischen
Friedensaktivistinnen am 14. und 15. Januar 2009 in Berlin. Die Veranstaltung am 15. Januar war ein Ergebnis
unserer Bemühungen, die UN-Resolution 1325 mit
Leben zu füllen. Besonders wichtig war es uns aufzuzeigen, wie komplex die gesellschaftlichen und politischen Zusammenhänge sind, die das Engagement palästinensischer und israelischer Frauen begründen.

Eine der Kernfragen der Auseinandersetzungen um die Einführung von Sozialtickets ist die Frage der Finanzierung. Um die Kosten zu ermitteln, werden von Politik, Verwaltung und öffentlichen Unternehmen Studien in Auftrag geben. Von den Ergebnissen dieser Studien hängen unmittelbar politische und finanzielle Entscheidungen der Abgeordneten in den Stadtparlamenten ab. Diese von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in Auftrag gegeben Arbeit überprüft kritisch diese Studien und gibt Argumentationshilfen für den Umgang mit ihnen.

Am 28. Mai 2009 stellte DIE LINKE ein Paket von 17 Anträgen zur Abstimmung. Sie wollte erreichen, dass Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen der Rentenüberleitung für jetzige und künftige Rentnerinnen und Rentner endlich aus der Welt kommen. Mit dem Rentenüberleitungsgesetz fanden viele Besonderheiten der DDR keine Berücksichtigung. Zudem sollten per Rentenüberleitung „systemnahe“ Personen abgestraft werden, was nicht in das Rentenrecht gehört. Wie alle Abgeordneten aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen diesmal abgestimmt haben, erfahren Sie auf der Rückseite (PDF-Datei besteht aus 7 Seiten).

Am 28. Mai 2009 stellte DIE LINKE ein Paket von 17 Anträgen zur Abstimmung. Sie wollte erreichen, dass Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen der Rentenüberleitung für jetzige und künftige Rentnerinnen und Rentner endlich aus der Welt kommen. Mit dem Rentenüberleitungsgesetz fanden viele Besonderheiten der DDR keine Berücksichtigung. Zudem sollten per Rentenüberleitung „systemnahe“ Personen abgestraft werden, was nicht in das Rentenrecht gehört. Wie alle Abgeordneten aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen diesmal abgestimmt haben, erfahren Sie auf der Rückseite (PDF-Datei besteht aus 7 Seiten).

Es kommt für die politische Auseinandersetzung mit der extremen Rechten darauf an, die Wendungen und strategischen Wechsel der Szene im Blick zu behalten und gleichzeitig das ideologische Fundament aus Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus zu kennen, um wirksame Gegenstrategien zu entwickeln. Die Dokumentation zahlreicher Vorträge der Konferenz soll einen Beitrag für diese Arbeit leisten.

Wie kaum ein anderer Bereich ist der Arbeitsmarkt von den unterschiedlichen Interessen der Unternehmen und der Arbeitskräfte geprägt. Das beste Beispiel sind die Hartz-Gesetze. Sie stehen für die Drangsalierung und Demütigung von Erwerbslosen. Die Fraktion DIE LINKE steht für eine grundlegend andere Arbeitsmarktpolitik. Im Folgenden stellen wir dar, welche Arbeitsmarktpolitik die Fraktion DIE LINKE anstrebt: Wie soll sie konkret aussehen? Welche Instrumente favorisieren wir? Wie soll die Arbeitsmarktpolitik organisiert und finanziert werden?

Arbeitslosigkeit ist eines der drängendsten Probleme in Deutschland. Für 40 Prozent der Menschen ist Arbeitslosigkeit das wichtigste politische Thema überhaupt, kein anderes wird häufiger genannt. Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik müssen sich diesen Problemen stellen. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat ein Leitbild für eine sozial gerechte Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik entwickelt, dessen Ziele und Grundsätze wir in dieser Broschüre vorstellen wollen.

DIE LINKE hat realistische Konzepte gegen Kinderarmut im Parlament zur Abstimmung gestellt. Inzwischen kommen unsere Vorschläge aber als Schulbedarfspaket, Kinderbonus oder angehobene Kinderregelsätze für 6- bis 13-Jährige kurz vor den Wahlen in eingeschränkter Weise wieder zum Tragen. So zeigt sich auch hier: DIE LINKE wirkt.