Broschüre: Außenpolitik für eine friedliche Welt
Die 16. Legislaturperiode hat die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag im Bereich der internationalen Politik vor zahlreiche Herausforderungen gestellt. Wir haben uns als einzige Fraktion in all diesen Debatten immer von unserer Überzeugung leiten lassen, dass Frieden die einzige Option ist, dass zivile und friedliche Lösungen immer nötig und möglich sind. In dieser Broschüre dokumentieren wir unsere Arbeit im Deutschen Bundestag und stellen gleichzeitig die Grundsätze dar, die unseren Lösungsvorschlägen für politische Probleme im Bereich der internationalen Politik zugrunde liegen.
Klar: Ein Schutzschirm für Menschen
Der Schutzschirm für die Banken ist riesig. Aber ein Schutzschirm für die Beschäftigten ist von dieser Regierung nicht zu erwarten. In der 13. Ausgabe von »Klar« stellt die Fraktion DIE LINKE Menschen hinter der Krise vor, die um ihre Arbeitsplätze bangen. Weitere Themen sind: Der Krieg in Afghanistan, Bahnprivatisierung und eine Schule ohne Sitzenbleiber.
Ausgabe lesenFlugblatt: Schutzschirm für Menschen
DIE LINKE hat ein sozial gerechtes Programm gegen die Krise, das die Rechte der Beschäftigten stärkt, Arbeitsplätze und Einkommen sichert und das garantiert, dass nicht die Beschäftigten, Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentner die Kosten dieser Krise zahlen, sondern diejenigen, die sie verursacht haben.
Flugblatt: Ein Schutzschirm für Menschen
Opel ist überall! Unsere Forderung: Steuergelder dürfen nur in den Erhalt von Arbeitsplätzen fließen, nicht in ihren Abbau. Bei Opel und in der gesamten Industrie muss der Grundsatz gelten: Die Beschäftigten müssen Miteigentümer werden. Für DIE LINKE stehen die Menschen an erster Stelle.
Reader: Leitbild »Ostdeutschland 2020«
Der »Aufbau Ost« als »Nachbau West« ist endgültig gescheitert. Das vorliegende Zukunftskonzept und Leitbild »Ostdeutschland 2020« zielt daher auf einen umfassenden Pfadwechsel. Ostdeutschland hat eine reelle Chance, wenn es einen solchen zukunftsfähigen Entwicklungsweg beschreitet. Mit dem Leitbild »Ostdeutschland 2020« liegt ein Entwicklungs- und Gestaltungskonzept vor, welches das Heutige mit dem Morgigen und dem Zukünftigen verbindet.
Reader: Bricht Hartz IV die Verfassung? Rechtsprobleme des SGB II
Hartz IV muss weg! Mit dieser Forderung ist die LINKE
in den Bundestag gezogen. Im Auftrag der Fraktion wird eine Expertise zur Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV erstellt. Unser Anliegen war es, diese Expertise vor ihrer Veröffentlichung mit Expert/innen aus Erwerbsloseninitiativen und aus dem wissenschaftlichen sowie juristischen Bereich zu diskutieren. Die vorliegende Broschüre dokumentiert die dazu durchgeführte Anhörung der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.
Flugblatt: 98 Jahre Internationaler Frauentag: Alt, aber nicht gebrechlich
Die - vornehmlich von Männern verursachte - Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Situation der Frauen
zusätzlich verschärft. In Krisenzeiten sind gerade sie
von Arbeitslosigkeit, Mehrbelastungen im Berufs- und Familienleben und Einkommensverlusten betroffen. DIE LINKE setzt sich nachdrücklich für die Gleichstellung von Frau und Mann ein - und das nicht nur am Frauentag.
Clara, Ausgabe 11: Zukunft veruntreut
Die SPD hat unter der Fahne der Deregulierung, Flexibilisierung, Umverteilung von unten nach oben und Niedriglohnpolitik die Entfesselung des Kapitalismus gestützt. Nachdem die Finanz- und Wirtschaftskrise das Scheitern dieser Ideologie offenbart, tut sich auch konzeptionell ein sozialdemokratischer Abgrund auf. Die Ökonomie ist der Knackpunkt. Die Bundesregierung und der SPD-Vorsitzende dokumentieren seit mehr als 18 Monaten, dass sie die Krise nicht begreifen.
Ausgabe lesenReader: Hartz IV: Rechtsprobleme des SGB II und seiner Anwendung
Hartz IV muss weg! Mit dieser Forderung ist die LINKE in den Bundestag gezogen. Der repressiven Hartz IV-Logik setzen wir eine Sozialpolitik entgegen, die auf der Garantie von Grundrechten basiert. Im Auftrag der Fraktion DIE LINKE wurde von Rechtsanwalt Volker Mundt eine Expertise zur Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV erstellt. Anliegen der Expertise war es, vor dem Hintergrund der herrschenden Rechtsprechung und mehrheitlich vertretenen Rechtsauffassung die Hartz IV-Gesetzgebung auf ihre Verfassungsgemäßheit zu prüfen.
Querblick, Ausgabe 11: Die Krise fegt zuerst die Frauen weg
UNO fordert Frauen in Schlüsselrollen zur Überwindung der Wirtschaftskrise
Das gehörte zu den Nachrichten der vergangenen Wochen: Abbau von 45000 Arbeitsplätzen in der Metallindustrie, unabsehbare Entlassungen im Dienstleistungsgewerbe. Die Regierungsparteien erließen in den letzten zwei Jahrzehnten Gesetze, die zu einer Vielzahl von ungesicherten und prekären Beschäftigungsverhältnissen führten.
Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise machen um kaum ein Land der Welt einen Bogen, schon gar nicht um die Frauen. Selbst die UNO rief nach der Tagung des UN-Ausschusses zur Beendigung der Diskriminierung von Frauen am 6. Februar die Regierungen auf, Frauen eine Schlüsselrolle bei der Überwindung der aktuellen globalen Wirtschafskrise zu übertragen.