Querblick, Ausgabe 17: Queerblick Extra - Solidarität mit HIV-Positiven weiter nötig
Zum Weltaidstag erscheint der querblick erstmals als queerblick-Sonderausgabe. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag stellt darin ihre Position zur HIV-Prävention, zur Solidarität mit HIV-positiven Menschen und zum internationalen Kampf für das Recht auf lebenserhaltende Medikamente da. HIV/Aids hat ein neues Gesicht. Die HIV-Infektion ist zu einer behandelbaren Infektion geworden, doch nicht alle Menschen erhalten die Medikamente und noch immer bedeutet HIV/Aids ein Stigma, insbesondere für schwule Männer.
Ausgabe lesenComic: Angies Welt / Nr. 16 / Die Lobby
Die Terrorabwehr heftet sich an die Fersen namibischer Bombenattrappen. Die bundesdeutsche Demokratie ist zwar ein Trümmerhaufen. Aber Angie thront auf ihm. Tickt im schwarz-gelben Sparpaket eine soziale Zeitbombe?
Flugblatt: Menschenhandel bekämpfen - alle Opfer von Gewalt schützen!
Jahr für Jahr werden mehrere Hunderttausende Opfer von Menschenhandel. Frauen sind insbesondere vom Handel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung sowie vom Handel in die Ehe betroffen. Gleichzeitig werden Frauen und Männer zum Zweck der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft 'verkauft'. Die Opfer müssen den Zugang zu einem verlängerbaren Aufenthaltstitel und zu sozialen Leistungen, Bildungsangeboten und dem Arbeitsmarkt erhalten.
Klar: Regierung kürzt bei Hartz IV
Hartz IV-Beziehenden streicht die Bundesregierung immer mehr: Elterngeld, Rentenbeitrag, Übergangsgeld – und die Anhebung des Regelsatzes um 5 Euro wird allein schon durch die Kostensteigerung im Gesundheitswesen aufgefressen. Die aktuelle Ausgabe der KLAR-Zeitung analysiert in ihrem Themenschwerpunkt, wo die Regierung den Menschen besonders viel weg nimmt und erzählt in einer Reportage, wie das Leben mit Hartz IV für eine betroffene Familie aussieht. Weitere Themen sind das Steuerkonzept der Fraktion DIE LINKE, Alternativen zur Rente erst ab 67, der Mindestlohn und die von DIE LINKE erdachte Mindestsicherung. Lesen Sie die Wahrheit über Stuttgart 21, den Atomdeal der Bundesregierung, die Proteste gegen Krise und Krisenmanagement in ganz Europa und ein Interview mit der Band Irie Révoltés.
Ausgabe lesenFlugblatt: Gesundheit ist keine Ware
CDU, CSU und FDP tragen die Solidarität in der Gesundheits- versorgung zu Grabe. Kostensteigerungen werden ab 2011 allein den Versicherten aufgebürdet - in Form von Zusatzbeiträgen. Die Beiträge der Arbeitgeber zur Krankenversicherung werden eingefroren. Nutznießer der schwarz-gelben Gesundheitspolitik sind private Krankenversicherungen, Arbeitgeber und Pharmaunternehmen. DIE LINKE steht für den Erhalt des solidarischen Gesundheitssystems und eine hochwertige Versorgung für alle unabhängig vom Geldbeutel.
Flugblatt: Für ein gutes Leben im Alter, gegen die Rente erst ab 67!
Ab 2012 soll das Rentenalter auf 67 Jahre steigen. 2010 muss die Bundesregierung erstmals überprüfen, ob die Anhebung des Rentenalters überhaupt vertretbar ist. Union und FDP haben sich schon jetzt festgelegt: Rente ab 67! Komme, was wolle. Die Anhebung des Rentenalters ist nichts anderes als eine gigantische Rentenkürzung. Wenn mehr Menschen gute Arbeit haben, fließt auch mehr Geld in die Rentenkasse. Höhere Löhne bedeuten auch mehr Beiträge.
Reader: Die Fusion der staatlichen Durchführungsorganisationen DED, InWEnt und GTZ zur Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (DGiZ)
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, hat im Rahmen der Neuordnung der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) eine Verschmelzung der drei Durchführungsorganisationen Deutscher Entwicklungsdienst (DED), Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWEnt) und Gesellschaft für Technische Zusam- menarbeit (GTZ) auf den Weg gebracht. Die Studie analysiert die geplante Fusion und nennt Handlungsoptionen.
Flugblatt: Auto.Mobil.Krise.
Das Projekt »Stuttgart 21« ist Beispiel der herrschenden Politik, die die Interessen der Konzerne gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger durchsetzt. Statt fragwürdiger Prestigeprojekte brauchen wir eine sozial gerechte Mobilität. Es geht um Beschäftigungssicherung, Klimagerechtigkeit, die Bürgerbahn der Zukunft, um andere Autos und die Stadt ohne Auto, um Solidarität, soziale Verantwortung, Mitbestimmung und Demokratie. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung laden vom 28. bis 30. Oktober zur internationalen Konferenz nach Stuttgart.
Folder: Finanztransaktionssteuer durchsetzen!
DIE LINKE kämpft gemeinsam mit außerparlamentarischen Partnern wie dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und Gewerkschaften für die Einführung der Finanztransaktionsteuer. Im Deutschen Bundestag war DIE LINKE lange die einzige Kraft, die für diese Steuer eintrat. Im Kern geht es darum, Umsätze an den Finanzmärkten zu besteuern, die aus dem Handel mit allen Arten von Finanzvermögen entstehen. Zweierlei wird erreicht: weniger Spekulation und Risiko an den Finanzmärkten sowie Mehreinnahmen für den öko-sozialen Umbau, für Entwicklung und Klimaschutz.
Reader: Kyritz-Ruppiner Heide - natürlich entwickeln
„Die Heide ist frei“ klang es am 9. Juli 2009 nicht nur durch die Kyritz-Ruppiner Heide, sondern durch das ganze Land. Fast zwei Jahrzehnte dauerte der bürgerschaftliche Widerstand einer ganzen Region gegen das Bombodrom. Unterschiedliche Optionen müssen nun im Interesse der gesamten Region miteinander gedacht, diskutiert und abgewogen werden. Die Menschen der Region und ihre Besucherinnen und Besucher wollen das erkämpfte Stück Heimat wieder erleben können. Arbeitsplätze mit existenzsichernden Einkommen sollen entstehen. Zur demokratischen Mitsprache gehört auch Mitwissen. Dazu soll die vorliegende Broschüre beitragen.