Europas Zukunft kann nur sozial und demokratisch sein /// Links bedeutet auch, Spaß an Politik zu haben /// Was gescheitert ist, lässt sich nicht retten /// Europa hat ein lebenswichtiges Bedürfnis - einen kritischen Geist /// Dem Eigentum verpflichtet! /// Mir ist da jemand begegnet: kleine, großartige Powerfrau /// EU-Verfassungsklage vor dem Kadi /// Doppelmoral endlich aufdecken /// Skandinavischer Wohlfahrtsstaat /// Niemand kann sagen, er habe es nicht gewusst /// Mehr Bürgernähe ist gefragt! /// Neue Energien für die Prignitz /// Mehr UNO und weniger NATO /// Lernen von der Tomatenpartei /// Faible für Paragraphen und Hanteln /// Glückwunsch, Kollege!
Mehr Bürgernähe ist gefragt!
Archiv Linksfraktion -
Von Marion Heinrich -
Seit mehr als einem Jahr bearbeiten Claudia Nier und Axel Goldmann die Bürgerpost in unserer Fraktion. Sie sind in gewissem Sinne »Seismografen« der politischen Situation im Land. Der Begriff Bürgerpost ist allerdings weiter gefasst als im eigentlichen Sinne des Wortes.
Europas Zukunft kann nur sozial und demokratisch sein
Archiv Linksfraktion -
Von Gregor Gysi -
Seit Jahresbeginn umfasst die Europäische Union durch den Beitritt von Bulgarien und Rumänien 27 Mitgliedsstaaten. Seit ihrer Gründung vor 50 Jahren ist die EU zwar größer, aber kaum demokratischer und nicht sozialer, ökologischer und friedfertiger geworden. Die EU befindet sich seit dem Scheitern der Referenden über eine EU-Verfassung in den Niederlanden und in Frankreich außerdem in einer ernsthaften Krise.
Wer Axel Troost nicht kennt und mit ihm verabredet ist, den erwarten gleich mehrere Überraschungen. Wer Überraschungen auch mit Aha-Effekten verbindet, der hat noch mehr Genuss von einer Begegnung mit ihm. Ihm zuzuhören und zuzusehen macht einfach Spaß. Nicht nur, dass er die Gestalt und Gutmütigkeit von Obelix hat, Axel Troost - man verzeihe den Vergleich - vereint zugleich auch den Gegenpart der beiden Trickfilmhelden in sich.
Oskar Lafontaine: Was gescheitert ist, lässt sich nicht retten
Archiv Linksfraktion -
Von Lutz herden -
Der Fraktionsvorsitzende im Gespräch mit der Wochenzeitung ›Freitag‹ über die Europäische Verfassung, den Kellner in Paris und die Erleuchteten in Berlin
Europa hat ein lebenswichtiges Bedürfnis - einen kritischen Geist
Archiv Linksfraktion -
Von Francis Wurtz -
Die Fraktion der Vereinten Europäischen Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) ist kein politisch homogenes Gebilde. Ihre 17 Delegationen aus 13 Ländern sind wie ein Fächer der Sensibilitäten, dessen Bogen sich spannt von der unversöhnlichen Verteidigung der nationalen Souveränität bis zur Leidenschaft für ein föderales Europa.
Diether Dehm streitet nun als Bundestagsabgeordneter für eine starke, geeinte deutsche Linke. Dabei ist der europapolitische Sprecher der Fraktion kompromisslos, wenn es an die Umsetzung großer Ziele geht. »Europa muss ein Staatenverbund mit sozialer Kompetenz werden. Das Großkapital gehört dabei in die Kontrolle des Staates«, fordert er.
Mir ist da jemand begegnet: kleine, großartige Powerfrau
Archiv Linksfraktion -
Von Frank Schwarz -
Die Stimme der kleinen Frau am Mikrofon wird lauter, die Sprechgeschwindigkeit nimmt zu. Aus der zurückhaltenden, schüchternen Miene ist ein fester, klarer Blick geworden.
Menschen, die sich abnorm verhalten, schaffen es fast immer ins Fernsehen. Wer die 800 Seiten EU-Verfassung gelesen hat, gilt zwar auch als schriller Sonderling, aber nicht zwingend als medientauglich. 800 Seiten! Und jede einzelne zäher als Texte von Otto Gotsche, dessen stets verfügbare Bücher in DDR-Bibliotheken nicht nach Stück, sondern Metern gezählt wurden.
Archiv Linksfraktion -
Von Petra Pau, Wolfgang Neskovic -
In den Medien ist zumeist vom ›BND-Ausschuss‹ die Rede. Aber das trifft es nicht. Es geht prinzipiell und konkret um die Fragen, ob deutsche Dienste oder Behörden im so genannten Antiterrorkampf Bürger- und Menschenrechte suspendiert haben und wer dafür verantwortlich ist.
Zwei Basislektionen gegen falsche Vereinnahmung Die skandinavischen Länder sind erfolgreich. Von A wie Armutsvermeidung über G wie Gesundheit bis zu W wie Wirtschaftswachstum, kein Bereich, wo wir skandinavische Länder nicht unter den Besten finden. Das hat sich herumgesprochen. Getreu dem Spruch »Links blinken und rechts abbiegen« wird nun der Blinker Richtung Skandinavien gestellt.
Martina Bunge über ihre Arbeit als Vorsitzende des Gesundheitsausschusses: "Während ich eine Sitzung leite, bin ich zur Neutralität verpflichtet. Aber die Geschäftsordnung bietet verschiedene Spielräume. Die will ich ausreizen."
Die Kulisse konnte nicht eindrucksvoller gewählt werden - eine Windhose hatte im Herbst des vergangenen Jahres Teile des Damelacker Waldes in der Prignitz ›flachgelegt‹. Kahlschlag auf der ganzen Linie und mittendrin Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion. Dies ist ›ihr‹ Wahlkreis.
Die Bundesregierung hat in den zurückliegenden Jahren deutsche Soldaten immer öfter im Ausland eingesetzt. Inzwischen wurden neben dem Kosovo in Europa auch Afghanistan, der Kongo und das Mittelmeer vor der libanesischen Küste als Einsatzgebiete angewiesen. Die NATO unter der faktischen Führung der USA bleibt durch militärische Präsenz Weltgendarm nach eigenen Regeln.
Die Niederlande war in den 90er Jahren ein großes Vorbild für die Neoliberalen in Deutschland. Fast jeden Tag konnte man bei uns Artikel in den Zeitungen über das niederländische Modell lesen. Die deutsche Sozialdemokratie nahm sich an den niederländischen Sozialdemokraten ein Beispiel.
Als ich die Mail bekam: Helmuth Markov ist Präsident des Ausschusses für internationalen Handel im Europäischen Parlament kurz: INTA, glich das durchaus einer kleinen Sensation. Zunächst dachte ich: Der arme Helmuth. Aber dann fiel mir auch schnell ein: Das wird doch bestimmt Klasse.