DIE LINKE setzt sich für die Interessen der Kinder und ihrer Eltern ein Seit Jahren steigt die Zahl armer Kinder in Deutschland. Als Folge der Armut durch die Hartz-IV-Gesetzgebung ist ihre Zahl sprunghaft auf derzeit 2,6 Millionen Kinder angestiegen. Als arm gilt nach europäischer Definition, wem weniger als die Hälfte des durchschnittlichen Einkommens zur Verfügung steht. DIE LINKE unternimmt im Bundestag und außerhalb des Parlamentes viel, um die dramatische Situation der Kinder und ihrer Familien zu verbessern. Um Armut zu vermeiden, fordern wir einen gesetzlich garantierten Mindestlohn von 8,44 Euro. Außerdem sollten die Hartz-IV-Regelsätze auf 435 Euro sofort angehoben und Hartz-IV-Empfängern ein Weihnachtsgeld von 40 Euro bewilligt werden.
Kinderarmut steigt – Bundesregierung schweigt
Archiv Linksfraktion -
Von Diana Golze -
Seit Jahren steigt die Zahl armer Kinder in Deutschland. Als Folge der Armut durch die Hartz-IV-Gesetzgebung ist ihre Zahl sprunghaft auf derzeit 2,6 Millionen Kinder angestiegen. Als arm gilt nach europäischer Definition, wem weniger als die Hälfte des durchschnittlichen Einkommens zur Verfügung steht.
Sie sei eine »echte Heldin« und ein leuchtendes Beispiel dafür, was der Einzelne bewirken könne, betonte Laudatorin Hilary Swank. Malalai Joya, die afghanische Frauenrechtlerin, die vor kurzem bei der Linksfraktion zu Gast war, bekam im Rahmen der Berlinale den internationalen Menschenrechtspreis von »Cinema for Peace« verliehen.
Eine Reform der Pflegeversicherung ist überfällig. Seit ihrer Einführung im Jahr 1995 wurden die Leistungen nicht angehoben. Infolgedessen haben sie deutlich an Wert verloren, der privat zu erbringende Anteil wächst.
Gleichstellung ist in der Europäischen Union ohne Frage ein fest verankertes Politikfeld. Ausgehend von einigen wenigen Artikeln in den Römischen Verträgen wurde seit Mitte der siebziger Jahre ein differenziertes Regelwerk mit zahlreichen Richtlinien verabschiedet, mit dem auch in den Mitgliedsstaaten wichtige Impulse hinsichtlich Gleichstellung von Frauen und Männern gesetzt wurden.
Im Jahre 2001 schloss die damalige Bundesregierung eine freiwillige Vereinbarung zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft ab. Gesetzliche Maßnahmen wurden damit zugleich als überflüssig betrachtet und ad acta gelegt.
Frontfrauen bei Nachrichten- oder Politmagazinen sowie Talkshow-Moderatorinnen können als Ausnahmen nicht darüber hinwegtäuschen. Männer dominieren die Medienwelt nach wie vor. 2005 kamen in den Nachrichten nur 22 Prozent Frauen vor.
Im November 2007 hat die stets rechts der Mitte operierende CSU erstmals eine Frau zur Generalsekretärin gekürt. Viele Beobachter munkelten, der neue Parteichef Erwin Huber habe sich nur deswegen für die bis dahin völlig unauffällige Landtagsabgeordnete Christine Haderthauer entschieden, weil sie ein apartes Äußeres aufweise.
Zwischen Hure und Nonne – das Dilemma patriarchaler Rollen
Archiv Linksfraktion -
Von Katja Kipping -
Alice Schwarzer führte einst eine Kampagne gegen Pornos. Ihre Kampagne beförderte eine wichtige Debatte. Rund 30 Jahre später ist die junge Raperin Lady Bitch Rey zu Gast bei Sandra Maischberger. Lady Bitch Rey bezeichnet ihre Kunst als Vagina-Style und sieht sich selbst als moderne Feministin.
Frauen werden begehrt? In einflussreichen Positionen von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft jedenfalls nicht, dort sind Frauen noch immer wesentlich seltener anzutreffen als Männer.
Vor dem Gesetz sind alle gleich – aber Deutsche sind gleicher!
Archiv Linksfraktion -
Von Jörn Wunderlich -
Wenn Kinder »Hallo, Papa« rufen, schwingen seit Jahren hier und da Zweifel mit, ob sich Papa auch biologisch als Vater fühlen darf. Dank der modernen Humangenetik können jährlich tausende Männer Gewissheit über ihre Vaterschaft erlangen. Das ist, solange der Datenschutz gewahrt bleibt, ihr gutes Recht.
Die Rede von gleichen Aufstiegschancen für alle, die sie nur wollen, ist nichts als ein Mythos. Die soziale Ungleichheit hat sich verschärft. Der Um- und damit Abbau des Sozialsystems betrifft Migrantinnen besonders.
Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache, sondern strukturell verankert. Das hat bereits die westdeutsche Frauenbewegung in den 1970er Jahren gezeigt und geschlussfolgert, diese strukturelle Gewalt müsse enttabuisiert und als gesamtgesellschaftliches Problem anerkannt werden.
Mit dem Einzug der Fraktion DIE LINKE. in den Bundestag wurde die Kontaktstelle soziale Bewegungen eingerichtet. Die Kontaktstelle ist Anlaufstelle für bundesweite außerparlamentarische Bewegungen, Gewerkschaften, Gruppen und Initiativen, Vereine und Verbände. Sie sucht den Dialog, will Bewegungsanliegen aufnehmen und für die Arbeit der Fraktion fruchtbar machen.