25.6.2025 - Ates Gürpinar: Milliarden verprasst, Bericht geschwärzt, Kritik diffamiert – statt Aufklärung schützt die Union ihren Fraktionschef Spahn. Milliarden Gründe für seinen Rücktritt. Es ist Zeit für Konsequenzen.
Weiterlesen
25.6.2025 - Ates Gürpinar: Für die einen gab’s Applaus, für die anderen Profite. Die Schwächsten – Kinder, Arme, Kranke – litten am meisten und wurden vergessen. Wir fordern Aufarbeitung. Für sie.
5.6.2025 - Ates Gürpinar: Es mangelt nicht an Wissen über eine stabile Finanzierung der Kranken- und Pflegekassen - sondern am politischen Willen zur Umsetzung. Es ist blanke Ignoranz, Leistungskürzungen und explodierende Beiträge hinzunehmen.
Vielen Dank, Herr Ramelow, für das Zulassen der Zwischenfrage. Wir lernen alle gemeinsam. – Ich wollte die SPD darauf hinweisen, dass Sie in den letzten Jahren regiert haben und die 800 Millionen Euro, die jetzt zur Verfügung gestellt werden, nicht ganz freiwillig sind, sondern völlig notwendig sind.
Sie sagten jetzt aber, es wird eine Reform der Versicherung geben. Das begrüßen wir grundsätzlich. Wird die Reform eventuell beinhalten, eines Ihrer Wahlversprechen der, ich glaube, letzten fünf…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Würden Sie mit einem Auto fahren, bei dem die Bremse das Auto nicht stoppt, sondern lediglich langsamer beschleunigt?
(Bernhard Daldrup [SPD]: Ja! Ist heute so bei Elektro!)
Wohl kaum. Aber genau so funktioniert Ihre Mietpreisbremse.
Seit der Einführung der Mietpreisbremse wurden die Mieten bei Neuvermietung in den Städten im Schnitt um 44 Prozent angehoben: in München um 49 Prozent, in Potsdam um 71 Prozent und in Berlin sogar um…
zur Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz) (Zusatzpunkt 14)
zur Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz) (Zusatzpunkt 14)
Bis gestern hat die Bundesregierung dem Sterben der Krankenhäuser tatenlos zugesehen, ab jetzt zerstört sie die Krankenhäuser nach Plan. Wir schlagen vor, dieses Gesetz in die Tonne zu treten, die Kliniken nicht zu zerstören, sondern zu retten und das Gesundheitssystem vom Kopf auf die Füße stellen: Die Patientinnen und Patienten müssen im Mittelpunkt stehen, nicht der Profit.
10.10.2024 - Ates Gürpinar: Die Kosten in der Pflege steigen, die Einnahmen kommen nicht hinterher. Das war lange absehbar, aber die Bundesregierung verweigert politische Lösungen. Steigende Beiträge und Aktionismus bestimmen den Diskurs, dabei ist es Zeit für echte Veränderung: Alle müssen in die Pflegeversicherung einzahlen, auch die Reichen! Nur so können wir die Würde im Alter retten und Pflegekräfte fair entlohnen.
10.10.2024 - Ates Gürpinar: Die Situation in der Geburtshilfe ist dramatisch. So dramatisch, dass sogar die Union erkennt, dass wir leistungsunabhängige Finanzierung und bessere Arbeitsbedingungen für Hebammen brauchen. Allerdings bleibt ungewiss, ob sie sich dieser Ideen erinnert, wenn sie nicht in der Opposition ist. Deshalb bleibt klar: Nur eine starke Linke kann die dringend nötigen Reformen durchsetzen!