Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „[…] die Kunst ist eine Tochter der Freiheit.“ Es sind Schillers Worte, die daran erinnern, dass Kunst und Freiheit untrennbar miteinander verbunden sind. Doch was bedeutet das? Freiheit heißt nicht nur, dass Kunst- und Kulturakteurinnen und -akteure sagen, schreiben, tanzen und malen dürfen, was sie wollen, sondern Freiheit heißt auch, nicht durch existenzielle Not und Marktzwang bedroht zu sein.
(Beifall bei der Linken)
Immer mehr Kreative in unserem Land erleben das Gegenteil: Sie können kaum oder nur mit Not von ihrer Arbeit leben. Die Freiheit der Kunst wird dann zur Illusion, wenn sie im Alltag an Armut und Unsicherheit scheitert.
(Beifall bei der Linken)
Über 2 Millionen Menschen arbeiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft. Mehr als ein Drittel davon ist geringfügig und nur noch rund die Hälfte überhaupt sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Jede vierte soloselbstständige Person in Kultur- und Kreativberufen verdiente im Jahr 2022 weniger als 1 000 Euro netto im Monat. Gleichzeitig erwirtschaften die Beschäftigten der Branche enorme Werte. 2023 waren es 123 Milliarden Euro oder, in Anteilen ausgedrückt, 3,3 Prozent der deutschen Bruttowertschöpfung.
Meine Damen und Herren, in Sonntagsreden und Koalitionsverträgen wird immer wieder der hohe Stellenwert der Kultur beschworen. Die Verbesserung der sozialen Lage der Kulturakteurinnen und -akteure steht seit Jahren auf dem Papier. Und was ist passiert? Nichts. Der Haushalt für Kultur und Medien wird weder den schönen Worten noch den realen Bedarfen und gestiegenen Kosten gerecht. Was die Koalition vorgelegt hat, ist im Kern der Kürzungshaushalt der Ampel. Die insgesamt 2,2 Milliarden Euro bedeuten zwar einen leichten Aufwuchs, aber es gibt keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Denn in vielen entscheidenden Bereichen wird gekürzt.
Die Mittel für die sechs Bundeskulturfonds wurden von 34 Millionen auf 18 Millionen Euro fast halbiert. Das trifft vor allem die freie Szene, für die diese Fonds eine wichtige Förderquelle sind.
(Jörn König [AfD]: Eine Szene, die finanziert wird, ist nicht frei!)
Es wird gekürzt bei der kulturellen Vermittlung, bei der Förderung von Projekten zur kulturellen Integration, bei der Aufarbeitung des Kolonialismus, der Provenienzforschung zur NS-Raubkultur und sogar bei der Digitalisierung.
Besonders gravierend: Der Kulturpass, die Zuschüsse für das Bündnis internationaler Produktionshäuser und das Zukunftsprogramm Kino werden gleich komplett gestrichen.
Diese Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Aber wir als Linke werden in den anstehenden Haushaltsberatungen gegen diese Kürzungspolitik kämpfen.
(Beifall bei der Linken)
Denn dies ist erst der Anfang. Der nächste Haushalt wird nicht nur die Handschrift von Wolfram Weimer tragen, sondern wahrscheinlich noch heftigere Kürzungen mit sich bringen. Dagegen hilft nur massenhafter gesellschaftlicher Protest. Denn Kultur ist kein Nice-to-have, sondern ein Must-have. Wir brauchen eine gestärkte freie Kunst, die ästhetisch und kulturell gegen jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit steht.
Vielen Dank.
(Beifall bei der Linken)