Reden unserer Abgeordneten

25.04.2024 - Gesine Lötzsch: Die Ostdeutschen haben schon zwei Währungsunionen erlebt. Das war nicht lustig! Mit der Einführung der D-Mark brach die Industrie im Osten zusammen und über eine Million Menschen verloren ihre Arbeit. Das wollen wir nicht noch einmal erleben.

21.03.2024 - Gesine Lötzsch in der Debatte zur sozial-ökologischen Transformation: Die Waffen müssen endlich schweigen. Das wird Rheinmetall nicht gefallen, es wird aber den Menschen in der Ukraine, in Israel und in Gaza helfen.

23.02.2024 - Gesine Lötzsch: Die Linke ist für eine Entlastung der Betriebe, die unter der Wirtschaftspolitik dieser Bundesregierung zu leiden haben, so Gesine Lötzsch in ihrer Rede zum Wachstumschancengesetz. Die Bundesregierung müsse zudem die Schuldenbremse abschaffen und eine Übergewinnsteuer für Kriegsgewinnler einführen.

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich vertrete die Partei Die Linke.

(Thorsten Frei [CDU/CSU]: Das haben Sie schon einmal gesagt diese Woche!)

In dieser Woche wurde viel über Rechtsextremismus gesprochen. Der Aufstand der Anständigen wurde im Bundestag gelobt, zu Recht. Aber ich frage Sie: Wann kommt der Aufstand der Zuständigen? Wann wird endlich gehandelt, meine Damen und Herren?

(Beifall bei fraktionslosen Abgeordneten)

Eine aktuelle Studie der…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin Abgeordnete für die Partei Die Linke.

(Beifall bei fraktionslosen Abgeordneten)

Die Bundesregierung, allen voran Boris Pistorius, will unser Land kriegstüchtig machen. Ich sage Ihnen: Das ist der falsche Weg. Wir Linken sagen: Unser Land muss friedenstüchtig werden, meine Damen und Herren.

(Beifall bei fraktionslosen Abgeordneten)

Unser Land braucht nicht mehr Panzer und Raketen. Das ist nichts, was uns sicherer…

01.12.2023 - Gesine Lötzsch: Die nächste Generation darf keine zerrüttete Infrastruktur, zerstörte Umwelt und unsinnige Schuldenbremse erben. Das wäre zutiefst unmoralisch, ungerecht und verantwortungslos. Wir brauchen Investitionen in die Zukunft und dafür muss die Schuldenbremse reformiert und letztlich abgeschafft werden!

30.11.2023 - Gesine Lötzsch: Die Bundesregierung setzt mit ihrer China-Strategie vor allem auf Konfrontation. Das ist ein brandgefährlicher Weg. Kooperation auf Augenhöhe schafft Sicherheit, Konfrontation schafft Unsicherheit. Eine Rückkehr auf den Pfad der friedlichen Koexistenz ist dringend nötig, dafür braucht der Bundestag keine neue Kommission.

09.11.2023 - In der Debatte um die Finanzierung der Bundeswehr verweist Gesine Lötzsch auf Fehlinvestitionen, mit denen man ganze Bücher füllen könne. Mit ihrem Antrag wolle die CDU das Land kriegstüchtig machen und betätige sich vor allem als parlamentarischer Arm der Rüstungsindustrie. Sie fordert eine aktive Friedenspolitik. Nur diese sichere die Zukunft unseres Landes.

28.09.2023 - Seit 1989 wird die Welt zwischen den Großmächten neu aufgeteilt, so Gesine Lötzsch in ihrer Rede zur China Strategie der Bundesregierung. Europa brauche dringend eine eigene Strategie. Der Krieg in der Ukraine habe Europa noch schwächer gemacht, darum brauche es einen Waffenstillstand.

08.09.2023 - Gesine Lötzsch: Deutschland darf nicht länger Niedriglohnland sein, fordert Gesine Lötzsch in der Debatte zum Einzelplan Arbeit und Soziales. Diese Regierung müsse endlich die Armut beseitigen, statt sie zu verwalten. Dazu gehöre auch die sofortige Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 14 Euro pro Stunde und die Vermögen stärker zu besteuern.