Foto: Uwe SteinertAm 1. Mai steht die Startseite von YouTube Deutschland ganz im Zeichen der LINKEN. An diesem Tag schaltet die Fraktion auf der in Deutschland am zweithäufigsten aufgerufenen Internetseite exklusiv einen Imageclip. DIE LINKE startet damit eine Innovation in der politischen Kommunikation, denn bisher hat noch keine andere Partei oder Fraktion exklusiv Inhalte auf einem so einflussreichen Portal platziert.
"Die Kolleginnen und Kollegen wissen, dass die Bundesregierung die Krise auf ihrem Rücken abladen will", kommentiert Bodo Ramelow, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Spitzenkandidat der Thüringer LINKEN bei der kommenden Landtagswahl die Diskussion auf der Betriebsrätekonferenz Fraktion. An der Konferenz, die heute in Erfurt stattfindet, nehmen über 150 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland teil.
Nach dem Anschlag auf die Bundeswehr, bei denen 5 Soldaten verletzt worden sind, erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:
"Fiat kann kein strategischer Partner für Opel sein, denn die Turiner haben als direkte Konkurrenten gar kein Interesse daran, Opel fit für die Zukunft zu machen", sagt Bodo Ramelow. Viel wahrscheinlicher sei, dass Fiat versuche, sich auf Kosten von Opel zu sanieren. "Und das kostet Tausende Arbeitsplätze an den deutschen Opel-Standorten."
Das Verwaltungsgericht Köln hat die Erhebung, Sammlung und Speicherung personenbezogener Informationen über Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz auch für die Zeit vor seinen Abgeordnetenmandaten für rechtswidrig erklärt. Damit ist im Zusammenhang mit dem kürzlich ergangenen Urteil des OVG Münster klar, die Beobachtung Bodo Ramelows durch den Verfassungsschutz war von Anfang an bis heute rechtswidrig.
Zu den Spekulationen der Bild-Zeitung über den Gesundheitszustand von Oskar Lafontaine erklärt der Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Thalheim:
Für Opel ist nach der Aufforderung der US-Regierung an die GM-Führung, einen „chirurgischen Bankrott“ vorzubereiten, endgültig Gefahr im Verzug. Die Bundesregierung muss endlich die Entwicklung von Opel zur eigenständigen europäischen Firma selbst aktiv betreiben.
Vizekanzler Steinmeier darf nicht bei österlichen Ankündigungen stehen bleiben, sondern muss die parlamentarischen Möglichkeiten nutzen. DIE LINKE hat einen Antrag im Bundestag eingebracht, um die nukleare Teilhabe von deutscher Seite zu beenden. SPD, FDP und Grüne, die sich alle für einen Atomwaffenabzug ausgesprochen haben, können mit einer Zustimmung noch vor dem Sommer Nägel mit Köpfen machen.
Zum NATO-Jubiläumsgipfel in Baden-Baden und Straßburg erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
„Wenn die neue rechtsgerichtete Regierung in Israel ihrem Außenminister Lieberman folgt, führt dies zu einem Desaster im Nahen Osten. Es gäbe keine Chance fürs Völkerrecht, keinen Frieden. Die Ablehnung des Abkommens von Annapolis, die Ablehnung einer Zweistaatenlösung mit Palästina, die Ablehnung der Rückgabe der Golan-Höhen an Syrien - all dies bedeutet eine Zuspitzung, eine Konfrontation herbeizuführen", neuen israelischen Außenministers. Gysi weiter: