„Fast überall nimmt der Anteil der Menschen ohne Berufsausbildung oder Abitur ab, nur bei uns nimmt er zu. Immer mehr junge Menschen schicken wir einfach so in die Perspektivlosigkeit“, erklärt Nicole Gohlke.
Foto: Uwe Steinert„Wenn nicht endlich was passiert, fährt die Bundesregierung die Bildung gegen die Wand. Die Ampel sollte sich dringend an ihre Versprechen im Koalitionsvertrag erinnern", findet Nicole Gohlke.
„Zahlreiche Beispiele der Vergangenheit haben gezeigt, dass wir eben nicht kontrollieren können, wo Erkenntnisse von Rüstungsforschung landen. Ich warne davor, sich von Zivilklauseln an Hochschulen zu verabschieden. Der Bundeswehr ungehinderten Zugang zu Schulen zu ermöglichen, bedeutet, der Bundeswehr ungehinderte Rekrutierungsmöglichkeiten bei Kindern und Jugendlichen zu eröffnen“, erklärt Nicole Gohlke, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zur Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach ungehindertem Bundeswehrzugang zu Schulen und Forschung.
"Bei solch einer ordentlichen Watsche muss die Bundesregierung doch mal aufwachen: Das BAföG in seiner derzeitigen Form sei verfassungswidrig, weil es nicht existenzsichernd ausgestaltet ist. Die Einschätzung ist deutlich, aber nicht überraschend“, erklärt Nicole Gohlke, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Sprecherin für Bildung und Wissenschaft, zur heute vorgestellten Stellungnahme zur Verfassungswidrigkeit der BAföG-Bedarfssätze durch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und den Freien Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs).
„Die Bundesregierung duckt sich in Sachen Bildung weiterhin schamlos weg und betreibt kosmetische Symbolpolitik, anstatt sich den Problemen zu stellen. Wir erleben hier ein Versagen auf ganzer Linie der Ampel-Koalition“, sagt Nicole Gohlke.
„Es wirklich unbegreiflich, wie die Bundesregierung wichtige Reformen zur Verbesserung der sozialen Lage der Studierenden immer wieder verschleppt“, erklärt Nicole Gohlke.
„Wir brauchen jegliche Ressourcen dort, wo die Grundlagen gelegt werden: in den Kitas und in den Grundschulen. Mit Kaputtsparen muss endlich Schluss sein“, erklärt Nicole Gohlke.
„Die Reformpläne der Ampel zur dringend notwendigen Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes sind ernüchternd und unzureichend“, erklären Nicole Gohlke und Petra Sitte.
"Wir erwarten vom Bildungsgipfel ein ganz klares Bekenntnis zu einer dauerhaft geregelten verbindlichen Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Dazu muss das Kooperationsverbot vollständig weg und eine Gemeinschaftsaufgabe Bildung ins Grundgesetz", sagt Nicole Gohlke.
„Ich freue mich sehr, dass die SPD-Chefin Esken unseren Vorschlag für ein Sondervermögen für die Bildung aufgenommen hat. Das ist eine gute Nachricht. Ich hoffe, dass die Parteichefin ihrem Kanzler jetzt ordentlich Dampf macht“, erklärt Nicole Gohlke.