Pressemitteilungen

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, hat heute im SOS-Kinderdorf Berlin-Moabit dem Vorstandsvorsitzenden des SOS-Kinderdorf e.V., Prof. Dr. Johannes Münder, einen Scheck über 100.000 Euro überreicht. Die Gelder wurden von sämtlichen Mitgliedern der Fraktion aus ihren durch die Diätenerhöhung seit Juli 2014 entstandenen Mehreinnahmen gespendet und werden auf die 15 SOS-Kinderdörfer verteilt. Über die Verwendung der Gelder sollen jeweils die Kinder in den einzelnen Einrichtungen mitentscheiden.

Zur Stellungnahme des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof in Bezug auf das OMT-Ankaufprogramm durch die EZB, wogegen u.a. DIE LINKE im Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt hatte, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:

"Der terroristische Überfall zweier Männer auf die Redaktion des Pariser Satiremagazins Charlie Hebdo mit mindestens elf Toten ist eine zutiefst verabscheuungswürdige Tat. Mein Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der Ermordeten, den Verletzten und ihren Angehörigen", erklärt Gregor Gysi zu dem blutigen Anschlag in der französischen Hauptstadt.

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklärt zur Wahl von André Hahn zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages:

„Ralph Giordano gehört zu den kritischen Intellektuellen, die in besonderer Art und Weise auf die Folgenlosigkeit für NS-Täter und deren Wiedereingliederung in der Bundesrepublik hingewiesen haben. Sein Buch ‚Die Zweite Schuld oder Von der Last ein Deutscher zu sein‘ ist ein Standardwerk, welches daran erinnert, dass die Aufarbeitung der personellen und institutionellen Kontinuitäten in der jungen Bundesrepublik bis heute noch nicht abgeschlossen ist“, erklären Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, und Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender, zum Tod von Ralph Giordano.

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Koalitionsvertrages durch die Vorsitzenden der Parteien DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Thüringen erklärt der sich der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi.

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklärt sich zu 'Ihr sprecht nicht für uns!'.

Zum Angriff auf die Stadt Ain al-Arab (Kobane) durch die Truppen des IS erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:

Zur Ankündigung Klaus Wowereits, vom Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin zurückzutreten, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:
 

Der Bundestag muss dringend über eine gesetzliche Regelung zu deutschen Waffenexporten beraten und beschließen. Die Aussagen der Grünen und der anderen, wonach Deutschland bei einer Waffenlieferung an die Kurden im Irak erstmalig Waffen in ein Land lieferte, das sich im Kriegszustand befindet, sind eindeutig falsch und leicht zu widerlegen.