Am 17. Juni hat die Bundestagsfraktion Die Linke unter dem Titel »Den Reichtum zurückholen« eine Tagung zu linken Perspektiven auf eine gerechte Besteuerung von Vermögen veranstaltet.
Die Vermögen in Deutschland sind extrem ungleich verteilt - das reichste Zehntel besitzt mehr als zwei Drittel des Nettovermögens, die ärmere Hälfte besitzt netto nichts - und die Steuerpolitik der letzten Jahre befeuert diese extreme Ungleichheit sogar noch: Aussetzung der Vermögensteuer, Senkung der Kapitaleinkommensteuer, Senkung der Unternehmensteuer, Privilegierung reicher Erben usw.
Mitglieder der Linksfraktion, u.a. die Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek und die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner haben mit Expert*innen und der Zivilgesellschaft angeregt über Wege diskutiert, wie Superreiche endlich wieder angemessen an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligt und Vermögen gerechter verteilt werden können.
Zunächst hat Dr. Martyna Linartas von ungleichheit.info eindrucksvoll das Ausmaß der Vermögensungleichheit und die Gefahren für die Demokratie erklärt. Im Anschluss kontrastierte Julia Jirmann vom Netzwerk Steuergerechtigkeit den Steuersatz von Mittelschichtsfamilien und Milliardär*innen und diskutierte verschiedene Formen der vermögensbezogenen Besteuerung. Danach beleuchtete Florian Moritz vom DGB die Vermögensteuer aus gewerkschaftlicher Sicht. Zuletzt gab Dr. Stefan Bach vom DIW eine Übersicht über verschiedene Narrative zur Rechtfertigung von Vermögenssteuern und das Steueraufkommen für verschiedene Vermögensteuermodelle.
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmer*innen und insbesondere bei den Referent*innen für ihre wertvollen Beiträge zu der Konferenz! Die Folien stellen wir ihnen gerne mit freundlicher Genehmigung der Referent*innen hier zur Verfügung.
Folien von Dr. Martyna Linartas, von Julia Jirmann, von Florian Moritz und Dr. Stefan Bach herunterladen.
Wir werden die Veranstaltung jetzt in Ruhe auswerten und im Anschluss im und außerhalb des Parlaments mit neuen Ideen für eine gerechte Besteuerung von Vermögen kämpfen! Niemals alleine, immer gemeinsam!