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Es war der vermutlich wichtigste Arbeitskampf im deutschen Gesundheitssystem – und Dana Lützkendorf war dabei, als er ausgetragen wurde. Die gelernte Intensivpflegerin ist Mitglied der ver.di-Betriebsgruppe an der Berliner Charité, einer der größten Universitätskliniken Europas. Einzigartig war die Forderung, mit der sie und ihre Kolleginnen und Kollegen den Klinikvorstand konfrontierten: Nicht mehr Lohn, sondern zusätzliche Pflegekräfte wollten sie durchsetzen. Clara, das Magazin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, berichtet.

„Der Niedergang des Sozialen Wohnungsbaus kann trotz der zusätzlichen Bundesmittel nicht gestoppt werden", resümiert Caren Lay die Ergebnisse, die aus Antworten der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. hervorgehen: "Pro Jahr fallen circa 45.000 Sozialwohnungen aus der Bindung. Wir brauchen Bundesförderung auch nach 2019. Es ist fatal, dass dies in der aktuellen Grundgesetzänderung nicht vorgesehen ist.“

"Den gesellschaftlichen Druck erhöhen, das Bewusstsein schaffen, sich gegen Kinderarmut zu engagieren, das ist die Herausforderung vor der wir stehen“, betonte Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, anlässlich des zweiten Treffens des Netzwerkes gegen Kinderarmut.

Fast 13 Millionen Menschen leben in Deutschland an der Armutsgrenze und 1,5 Millionen Menschen sind auf Lebensmittelspenden angewiesen. “Hier gebührt tausenden Freiwilligen bundesweit Dank und Anerkennung. Es ist aber ein Armutszeugnis und kann nicht die Lösung sein, dass sich der Staat hier einen schlanken Fuß macht. Wer Armut in Deutschland nicht nur bedauern, sondern endlich gegen Armut vorgehen will, darf nicht länger den obszönen Reichtum schonen. Hier muss Steuergerechtigkeit hergestellt werden. Die Superreichen und Konzerne müssen angemessen an der Ausgestaltung der Solidargemeinschaft beteiligt werden. DIE LINKE fordert unter anderem die Wiedererhebung der Vermögensteuer auf alle Vermögen oberhalb von einer Million Euro”, kommentiert Dietmar Bartsch.

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Die Kür des Präsidentschaftskandidaten der Großen Koalition war, wie wir heute wissen, einer der letzten Coups Sigmar Gabriels. Eine Sternstunde der Demokratie war es nicht, auch kein Beitrag, die Würde des hohen Amtes zu stärken. DIELINKE schlägt den renommierten Wissenschaftler Christoph Butterwegge vor.

Bundespräsidenten-Kandidat Butterwegge über rechte Sozialpolitik, linke Steuerpolitik und das Problem bei Wahlen

Der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Niema Movassat ist Iraner und Entwicklungspolitiker. Dumm nur, dass er nicht mehr zur UN nach New York kann.

Die Linkspartei steht dem neuen starken Mann in der SPD skeptisch gegenüber. Dietmar Bartsch wirft Martin Schulz vor allem vor, sich bisher nicht konkret genug zu äußern. Zusammenarbeiten will er mit dem neuen "Heilsbringer" der SPD dennoch.

Der Vorsitzende der Europäischen Linken, Gregor Gysi, hat Europa dazu aufgefordert, Donald Trump gegenüber "souverän und frech" aufzutreten, sonst habe man keine Chance gegen dessen Politik. Es sei wichtig, dem neuen US-Präsidenten mutig und mit Widerstand zu begegnen, um sich Respekt zu verschaffen, sagte Gysi im DLF.