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Innerhalb der Veranstaltungsreihe „Kultur neu denken“ hatte Luc Jochimsen,  die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den europäischen Filmemacher Costa-Gavras für den 4. Mai 2011 ins Berliner Kino Babylon eingeladen. Der 78jährige Regisseur brachte zur Diskussion um Macht – Flüchtlinge – Freiheit seinen Kinostreifen „Eden is West“ mit.  Erstmals bei der Berlinale 2009 uraufgeführt, wurde Gavras Filmgeschichte über Zuwanderung seitdem in keinem deutschen Kino gezeigt. Es geht um Zuwanderung, um die Odyssee des illegalen Einwanderers Elias und darum, wie wir in Europa mit Menschen aus der Fremde umgehen. Gisela Zimmer sprach mit dem griechisch-französischen Regisseur Costa-Gavras.

Ab 1. Mai gilt für acht osteuropäische Staaten, was für die meisten Länder der EU schon lange gilt: die Freizügigkeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Viele Menschen in Deutschland befürchten, dass jetzt Billig-Arbeitskräfte den deutschen Arbeitsmarkt überschwemmen und die Löhne noch weiter nach unten drücken. Petra Pau erklärt im Gespräch mit Rainer Brandt in unserem Interview der Woche, weshalb Rassismus und Abschottung keine Antworten darauf sind. 

Vor drei Jahren fängt Silvia Kumor bei Weser Feinkost im niedersächsischen Syke an. „Ich hatte vom Amt für Arbeit die Zuweisung in eine Leiharbeitsfirma bekommen“, sagt die gelernte Köchin. Als Leiharbeiterin beginnt sie mit 7,21 Euro pro Stunde – rund 40 Prozent weniger als ihre festangestellten Kolleginnen und Kollegen. „Ich fühlte mich als Mensch 2. Klasse“, sagt sie. „Aber ich wollte nicht wieder in Hartz IV fallen.“

Der seit 2001 stattfindende Girls'Day zeigt auch dieses Jahr, wie sich diese individuellen Probleme und  strukturellen Hürden überwinden lassen. Das Ziel dieses besonderen Aktionstages, junge Mädchen für technische und naturwissenschaftliche Berufe zu begeistern und ihnen den Einstieg zu ermöglichen, ist den Akteurinnen und Akteuren des Girls'Days bereits gelungen. Langzeitstudien zeigen, dass heute deutlich mehr Mädchen vermeintlich untypische Berufe ergreifen möchten und das auch tun.

»Wir wollen keine Kampfeinsätze mit deutschen Soldaten in Libyen unterstützen. Aber es geht auch natürlich darum, dass die Folgen dieses Krieges für die zivile Bevölkerung, für die Menschen gelindert werden müssen.« Außenminister Westerwelle (FDP) eiert herum, dabei hat Deutschland der EU bereits die Bereitschaft zum Einsatz deutscher Soldaten mitgeteilt.

Vor 50 Jahren startete Juri Gagarin zum ersten bemannten Raumflug der Weltgeschichte. Er umrundete die Erde und landete sicher wieder auf sowjetischem Gebiet. Dieses Ereignis war in Ost und West wie kein zweites verbunden mit Stolz auf die technologischen Fähigkeiten der Menschen.  Was von Juri Gagarin bleibt, ist die Erinnerung an einen kühnen Schritt der Menschheit in Unbekanntes. Den Mut zu solchen Schritten, in die unsere Gesellschaft ihre ganze Energie legt, brauchen wir heute dringlicher denn je. 

Verbot oder begrenzte Zulassung: Der Streit über die Präimplantationsdiagnostik (PID) geht quer durch alle Fraktionen des Bundestags. Im April wurden erstmals drei Anträge zum zukünftigen Umgang mit der PID im Berliner Parlament diskutiert. Ein Pro und Kontra von Petra Sitte und Kathrin Vogler, Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Die Meinungen in der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ gingen bei der Debatte der ersten Arbeitsergebnisse der im Rahmen der Kommission eingerichteten Projektgruppe Datenschutz auseinander. Die Fraktion DIE LINKE setzte sich dafür ein, das Grundprinzip der Selbstbestimmung über die eigenen personenbezogenen Daten auch im Digitalzeitalter zu verwirklichen. Unterstützung bekam sie dabei oft von der SPD, manchmal auch von den Grünen.

Die 5. Sitzung der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ am 4. April 2011 hatte sich zum Ziel genommen, ihren Gegenstand auf ein solides begrifflich-historisches Fundament zu bringen. Ulrich Brand, sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission, und Professor für Internationale Politik mit den Schwerpunkten Umwelt- und Ressourcenpolitik an der Universität Wien, schaut mit einem kritischen Blick zurück auf eine spannende Sitzung.