Zum Hauptinhalt springen

Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Bernd Riexinger, Thomas Lutze, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Christian Görke, Susanne Hennig-Wellsow, Caren Lay, Ralph Lenkert, Christian Leye, Pascal Meiser, Sören Pellmann, Victor Perli, Alexander Ulrich, Sahra Wagenknecht, Janine Wissler,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 20/3092

Bis zum 1. Januar diesen Jahres war gesetzlich vorgeschrieben, im öffentlichen Personennahverkehr eine vollständige Barrierefreiheit zu schaffen. Leider gibt es ein gesetzliches Schlupfloch, das die Koalition im Bund aber laut ihres Koalitionsvertrages bis 2026 schließen will. Barrierefreiheit ist ein unerlässlicher Baustein für die Verkehrswende, denn alle Menschen - auch ältere Menschen und solche mit z.B. Kinderwägen - müssen den Nahverkehr uneingeschränkt nutzen können.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/3244 vor. Antwort als PDF herunterladen