Am 22. Januar 2020 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Die Bundesregierung unterstützt das von 122 Staaten verabschiedete und bislang von 50 Staaten ratifizierte Verbot nicht, als Grund für die Ablehnung wird neben den NATO-Bündnisverpflichtungen und der nuklearen Teilhabe unter anderem auch eine vermeintliche Gefährdung des Nichtverbreitungsvertrags und des damit verbundenen Verifikationsregimes angeführt.
Der Atomwaffenverbotsvertrag und die nukleare Abrüstung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Sevim Dagdelen,
Andrej Hunko,
Gregor Gysi,
Heike Hänsel,
Kathrin Vogler,
Matthias Höhn,
Zaklin Nastic,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/25562
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/26000 vor.