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Deutsch-algerische Rüstungszusammenarbeit

Parlamentarische Initiativen von Clara Bünger, André Hahn, Anke Domscheit-Berg, Gökay Akbulut, Ina Latendorf, Jan Korte, Kathrin Vogler, Martina Renner, Nicole Gohlke, Petra Pau, Petra Sitte, Susanne Hennig-Wellsow,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 20/15075

Im Zuge gegenseitiger Staatsbesuche vereinbarten die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und Algeriens damaliger Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika 2008 umfassende Rüstungsgeschäfte im Wert von rund zehn Milliarden Euro. Ab 2011 erteilte der Bundessicherheitsrat grünes Licht für diese Exportgeschäfte. In diesem Rahmen errichtete u.a. Rheinmetall eine Montagefabrik für Panzer in Algerien. Mit der Anfrage soll der aktuelle Stand der deutsch-algerischen Rüstungskooperation erfragt werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/15109 vor. Antwort als PDF herunterladen